Marco Chiesa (SVP) zu Taiwan-Reise: «Grosses Missverständnis»

Der Parteichef der SVP will Taiwan besuchen – oder doch nicht? Laut Marco Chiesa sei alles nur ein grosses Missverständnis, er «mache keinen auf Nancy Pelosi».

SVP Marco Chiesa — Parteipräsident Marco Chiesa an der Delegiertenversammlung der SVP im April 2022 in der Stadthalle in Chur. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Marco Chiesa wolle wie Nancy Pelosi Taiwan einen Besuch abstatten, so die Sonntagszeitung.
Der SVP-Präsident spricht nun aber von einem grossen Missverständnis.
Bei der aktuellen geopolitischen Lage würde er die Reise (für 2023 geplant) nicht machen.

Vergangene Woche besuchte die Sprecherin des Repräsentantenhauses Taiwan. Nancy Pelosi ist somit die ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren, die taiwanesischen Boden betrat. Die chinesische Regierung hat dies als «Provokation» verstanden. Im Anschluss an ihren Besuch hat China in den Gewässern um Taiwan schwere Geschütze aufgefahren.

China Militär Taiwan — Als Reaktion auf den Pelosi-Besuch führt China militärische Übungen mit scharfer Munition durch.

China Taiwan Nancy Pelosi — Zudem wurden zahlreiche öffentliche Bildschirme in ganz Taiwan gehackt.

Auch SVP-Präsident Marco Chiesa möchte den Inselstaat schnellstmöglich besuchen, berichtete die «Sonntagszeitung» einige Tage später. Begleiten sollen ihn Mitglieder der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz - Taiwan. Die Reise der Schweizer sei vergleichbar mit dem Pelosi-Besuch, so das Urteil der Zeitung. Doch anders als der US-Protest-Besuch wollten die Schweizer lediglich Beziehungen pflegen.

Will Chiesa also Partei für die USA ergreifen und sich gar mit China anlegen? Ausgerechnet der Chef der SVP, die den Pelosi-Besuch scharf kritisierten und die Schweizer Neutralität über alles setzen?

Halten Sie Nancy Pelosis Besuch in Taiwan für einen Fehler?

«Die Schweizer Taiwan-Politik entzweit die SVP», titelten Zeitungen umgehend. Einige Vertreter wollten die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit vertiefen, sogar ein Wirtschaftsabkommen werde angestrebt. Doch die Meinungen gingen auseinander, ab wann eine wirtschaftliche Annäherung auch eine Politische sei.

Marco Chiesa (SVP): «Ich mache jetzt nicht einen auf Nancy Pelosi»

Nun versucht jedoch Marco Chiesa via «NZZ» zu beschwichtigen: Er sei zwar richtig zitiert worden, als er sagte: «Ich hoffe sehr, dass ich in naher Zukunft Taiwan besuchen kann und eines Tages auch China. Was bedeuten würde, dass sich die Beziehungen normalisiert haben und die Gefahr eines bewaffneten Konflikts gebannt ist.»

Nancy Pelosi Taiwan-Besuch — Ein Demonstrant tritt in Hongkong in der Nähe des US-Generalkonsulats auf ein nachgestelltes Foto von Nancy Pelosi. Ihr Taiwan-Besuch hat bei China-Befürwortern solche und ähnliche Reaktionen hervorgerufen. - Keystone

Doch der Dreh der Geschichte der «Sonntagszeitung» habe ihn dann überrascht. Die Taiwan-Reise sei schon lange geplant und wegen der Corona-Pandemie mehrmals verschoben worden.

Man versuche nun zwar einen Termin in der ersten Hälfte des nächsten Jahres anzusetzen. Dazu müsse sich allerdings die geopolitische Lage beruhigen. «Glauben Sie mir, ich mache jetzt nicht einen auf Nancy Pelosi.»