Jans will Asylunterkunfts-Missbrauch eindämmen

Ein Phänomen hat sich in den Schweizer Bundesasylzentren bemerkbar gemacht: Personen kommen am Freitag an und reisen bereits am Montagmorgen wieder ab. Und das alles, ohne dass ihr Asylgesuch offiziell registriert wird.

Laut SEM sind es hauptsächlich Personen aus nordafrikanischen Ländern – vorwiegend junge Männer. Diese Gruppe hat allerdings nur geringe Aussichten auf eine Annahme ihres Asylantrags: Weniger als ein Prozent der Antragsteller aus Algerien, Marokko und Tunesien erhalten in der Schweiz den Flüchtlingsstatus.

Bundesrat Beat Jans reagiert nun: Er will 24-Stunden-Schnellverfahren gegen Asylsuchende aus nordafrikanischen Ländern auf alle Bundesasylzentren ausweiten. Seit Herbst 2023 lief ein entsprechendes Pilotprojekt in Zürich.

Die Zahl von Asylsuchenden aus Maghreb-Staaten sei seither um rund 34 Prozent gesunken. Das Eidgenössische Justiz und Polizeidepartement (EJPD) bestätigte Keystone-SDA damit einen Artikel der Tamedia-Zeitungen vom Samstag. In anderen Bundesasylzentren sei die Anzahl im gleichen Zeitraum jedoch um gut acht Prozent gestiegen.

Die Behörden stellten in Zürich den kurzen Aufenthalt von Asylsuchenden an Wochenenden fest. Die Personen reisten ab, bevor ihr Asylgesuch amtlich registriert worden war, denn manche schienen gar kein Asylverfahren zu wollen. Aus Ressourcengründen finde an Wochenenden eine eigentliche Registrierung der Menschen nicht statt.

«In vielen Fällen geht es offensichtlich darum, eine Unterkunft für das Wochenende zu haben.» So wird das Staatssekretariat für Migration (SEM) in den Zeitungen zitiert. Laut SEM stellten im Bundesasylzentrum Zürich zuletzt unter der Woche jeweils drei bis vier Personen aus Maghreb-Staaten ein Asylgesuch.

Auffällig sei, dass sich an manchen Wochenenden überdurchschnittlich viele im Bundesasylzentrum Zürich meldeten. Beispielsweise an den Wochenenden mit Sonntagsverkauf, beim Züri-Fäscht oder bei der Street Parade.

«Ein Teil fällt leider durch straffälliges Verhalten auf», wird das SEM zitiert. Deshalb wolle Justizminister Beat Jans nun die 24-Stunden-Verfahren für Asylsuchende aus Maghreb-Staaten auf alle Bundesasylzentren ausweiten.

Es handelt sich um die sechs Zentren mit Verfahrensfunktion in Zürich, Bern, Boudry NE, Altstätten SG, Chiasso TI und Basel. Wo sich die Personen vor und nach dem Wochenende aufhalten, ist laut SEM unbekannt.