Mitte-Ständerätin Isabelle Chassot präsidiert PUK zur CS-Krise
Die Freiburger Mitte-Politikerin Isabelle Chassot wird die PUK präsidieren. Diese wird die CS-Krise unter die Lupe nehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Isabelle Chassot (Mitte) wurde zur Präsidentin der PUK gewählt.
- Die PUK umfasst 14 Mitglieder von National- und Ständerat.
Die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot wird die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) präsidieren, welche die Vorfälle rund um die CS-Krise unter die Lupe nehmen wird. Das haben die Büros von National- und Ständerat entschieden, wie sie am Mittwoch mitteilten.
Vizepräsidentin der PUK wird die St. Galler Grünen-Nationalrätin Franziska Ryser. Beide Wahlen seien im ersten Wahlgang erfolgt, sagten Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) und Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) am Mittwochnachmittag an einem Point de Presse im Bundeshaus.
Weitere Mitglieder der PUK sind aus dem Nationalrat Alfred Heer (SVP/ZH), Thomas Matter (SVP/ZH), Roger Nordmann (SP/VD), Leo Müller (Mitte/LU), Daniela Schneeberger (FDP/BL) und Roland Fischer (GLP/LU).
Aus dem Ständerat nehmen nebst Chassot Heidi Z'graggen (Mitte/UR), Philippe Bauer (FDP/NE), Andrea Caroni (FDP/AR), Werner Salzmann (SVP/BE), Daniel Jositsch (SP/ZH) und Maya Graf in der PUK Einsitz.
Bestellung der PUK gab laut Häberli-Koller nicht viel zu reden
Der Wahl des Präsidiums der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur CS-Notübernahme ging nach Aussage von Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG) eine «sehr kompakte, konzentrierte Diskussion» voraus.
Die Sitzung sei relativ kurz gewesen, weil die Wahlen klar gewesen seien, sagte Häberli-Koller am Mittwochnachmittag im Bundeshaus in Bern.
Zu den inhaltlichen Argumenten hinsichtlich des Entscheids für die Freiburger Mitte-Ständerätin Isabelle Chassot als PUK-Präsidentin wollten sich Häberli-Koller und Nationalratspräsident Martin Candinas (Mitte/GR) nicht äussern.
Sowohl bei der Wahl des Präsidiums als auch bei jener des Vizepäsidiums der PUK gab es laut Candinas jeweils drei Kandidierende. Beworben hätten sich beide Male auch die Nationalräte Roger Nordmann (SP/VD) und Alfred Heer (SVP/ZH). Nordmann habe jeweils drei Stimmen erhalten, Heer zwei.
Zur Vizepräsidentin der PUK wählten die Büros von National- und Ständerat Nationalrätin Franziska Ryser (Grüne/SG)
