Eva Herzog als erste Baslerin zur Ständeratspräsidentin gewählt

Die SP-Politikerin Eva Herzog ist am Montag als erste Baslerin zur Ständeratspräsidentin gewählt worden. Mit der Wahl Herzogs hat die SP zum zehnten Mal seit 1919 das Ständeratspräsidium inne. Herzog ist die sechste Frau, die das Amt innehat.

Herzog tritt in die Fussstapfen von Josi Meier (1991), Francoise Saudan (2000), Erika Forster-Vannini (2009), Karin Keller-Sutter (2017) und zuletzt Brigitte Häberli-Koller (2023), von der die Baslerin das Amt übernimmt.

Der Kanton Basel-Stadt stellte bis anhin acht Mal einen Ständeratspräsidenten. Geschlechterunabhängig hat der Halbkanton mit der Wahl von Herzog somit zum neunten Mal das Präsidium der kleinen Kammer inne.

Die 61-Jährige stellte in ihrer Rede zum Amtsantritt das Verhältnis der Schweiz zur EU und die Berufung auf demokratische Werte ins Zentrum. «Wir leben mitten in Europa, umgeben von Ländern, die sich zur Europäischen Union zusammengeschlossen haben. Diese ist viel mehr als ein Wirtschaftsraum, wie sich jetzt wieder zeigt. Die EU ist zuallererst ein Garant für unsere Grundwerte und für Frieden, also das, was wir auch vertreten«, sagte Herzog vor den Mitgliedern des Ständerats.

«Unsere Beziehungen mit der EU sind gut, aber wir merken bereits heute, dass sie am Erodieren sind», fuhr sie fort. Dies sei unter anderem in der Forschungszusammenarbeit, bei der Energieversorgung, bei Medikamenten oder in der Medizintechnik der Fall.

«Das ist eine schleichende Krise – und es ist in unserem ureigenen Interesse, dass wir die Beziehung auf eine solide Basis stellen», sagte Herzog. Sie zeigte sich erleichtert darüber, dass der Bundesrat bis Ende Jahr ein Verhandlungsmandat verabschieden will. Um die Verhandlungen abzuschliessen, brauche es aber Kompromisse. Am Ende müsse man zur gefundenen Lösung stehen.

Auch müsse man über die Schweizer Neutralität diskutieren. «Sie ist keine unveränderliche Glaubenslehre. Sie ist ein Instrument, das der Zeit und den Verhältnissen angepasst werden muss», sagte Herzog.

Herzog wurde am Montag mit 44 von 44 gültigen Stimmen zur Ständeratspräsidentin gewählt. Die Zahl der Stimmen der Ständerätinnen und Ständeräte für Herzog ist im langjährigen Vergleich überdurchschnittlich. Der Durchschnitt der Stimmen für die Wahl des Ständeratspräsidiums liegt bei 42,1. Mit 45 Stimmen einstimmig gewählt wurden bis zur Wahl von Eva Herzog vier Ständeratspräsidentinnen und -präsidenten. Zuletzt war dies bei der letzten Präsidentin, Brigitte Häberli-Koller (Mitte/TG), der Fall.

Seit 2019 ist Herzog Ständerätin. Letztes Jahr trat Herzog für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga an. Dort unterlag sie der Jurassierin Elisabeth Baume-Schneider. Herzog übernahm anschliessend Baume-Schneiders Sitz als Vizepräsidentin des Ständerats. Vor ihrer Zeit als Ständerätin war Herzog eine prägende Figur in der Basler Regierung.