Doris Leuthard: Ruhegehalt von etwas mehr als 200'000 Franken

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Bern,

Ehemalige Bundesräte erhalten ein Ruhegehalt nachdem sie aus der Regierung austreten. Gehen sie einer bezahlten Tätigkeit nach, könnte dieses gesenkt werden.

Die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard spricht bei der Herbstsession der Eidgenössischen Räte im Ständerat.
Die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard spricht bei der Herbstsession der Eidgenössischen Räte im Ständerat. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Doris Leuthard erhält nach dem Austritt ein Ruhegehalt von 200'000 Franken.
  • Dieses könnte gekürzt werden, wenn sie einer bezahlten Tätigkeit nachgeht.

Nach dem Austritt aus der Regierung hat Bundesrätin Doris Leuthard Anrecht auf ein Jahres-Ruhegehalt von etwas mehr als 200'000 Franken. Das ist die Hälfte ihres derzeitigen Gehalts. Nimmt sie eine bezahlte Tätigkeit auf, kann die Rente gesenkt werden.

Die effektive Höhe der Pension hängt allerdings davon ab, ob ein ehemaliges Bundesratsmitglied nach dem Rücktritt eine lukrative Tätigkeit aufnimmt. Erzielt es nämlich ein Erwerbs- und Ersatzeinkommen, das zusammen mit dem Ruhegehalt die frühere Besoldung übersteigt, wird das Ruhegehalt um den überschiessenden Betrag gekürzt.

Ehemalige Bundesräte und Bundesrätinnen sind frei, nach dem Austritt aus der Regierung ein bezahltes Mandat auszuüben. Eine Vorlage, die eine Wartefrist von zwei Jahren vorgesehen hätte, scheiterte im Parlament. Der Bundesrat arbeitete jedoch einen Verhaltenskodex aus, um Interessenskonflikte zu vermeiden.

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