Bundesrat

    Bundesrat will seine Sparentscheide nicht «hors sol» treffen

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Bern,

    Wie Bundespräsidentin Viola Amherd meldet, plant der Bundesrat die Sparentscheide zur Stabilisierung des Bundeshaushalts breit abgestützt und nicht «hors sol».

    Bundespräsidentin Viola Amherd.
    Bundespräsidentin Viola Amherd berichtet, dass der Bundesrat die Sparentscheide zur Stabilisierung des Bundeshaushalts breit abgestützt und nicht isoliert plant. (Archivbild) - keystone

    Der Bundesrat will Sparentscheide für die Stabilisierung des Bundeshaushaltes nicht «hors sol» fällen, sondern breit abgestützt. So formulierte es Bundespräsidentin Viola Amherd am Montag in Bern vor den Medien.

    Nachdem am Donnerstag eine Expertengruppe einen Bericht mit über sechzig Massnahmen zur Entlastung des Bundeshaushaltes vorgelegt hatten, fanden am Montag zwei Runde Tische zum Bericht statt. Die eine Gesprächsrunde war für die Sozialpartner, die weitere für die die Parteien. Mehrere Bundesratsmitglieder nahmen daran teil.

    Vertraulichkeit der Gespräche betont

    Nach den Gesprächen gaben Amherd und Finanzministerin Karin Keller-Sutter vor den Medien eine kurze Stellungnahme ab, aber ohne inhaltliche Aussagen zu den Runden Tischen. Das sei vertraulich, sagte Amherd auf Nachfrage. «Alle sollen sich frei äussern können.»

    Am morgigen Dienstag soll ein drittes Gespräch mit Vertretern der Kantone stattfinden. Danach werde der Bundesrat Entscheide fällen und eine Vorlage in eine Vernehmlassung geben, sagte Keller-Sutter.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    User #2533 (nicht angemeldet)

    Keine zusätzlichen Steuern. In keiner Form. Weder Kapital noch MWST usw. Es trifft immer den Mittelstand. Gemäss gauscher Verteilung ist dort am meisten zu holen. Aber damit ist jetzt Schluss. Der BR und das Parlament müssen endlich lernen zu sparen.

    User #6686 (nicht angemeldet)

    Sparen? Proforma, aber Steuereimassnahmen bei der Mittelschicht kommen sicher

    Weiterlesen

    4 Interaktionen
    Für Internationales

    MEHR BUNDESRAT

    ignazio cassis
    10 Interaktionen
    Bern
    Hochschule
    3 Interaktionen
    Bern
    Martin Pfister
    7 Interaktionen
    Wil SG
    Hausärzte
    1 Interaktionen
    Bern

    MEHR AUS STADT BERN

    2 Interaktionen
    Bern
    6 Interaktionen
    Kanton Bern
    dave grohl
    Im Sommer
    3 Interaktionen
    «Zahnmobil»