Bundesrat schätzt: Bomben über der Schweiz «eher wahrscheinlich»

Der Bundesrat hat seine Einschätzung der Bedrohungslage für die Schweiz aktualisiert. Er kommt zu dem Schluss, dass ein Bomben-Angriff auf die Schweiz nun «eher wahrscheinlich» ist. Diese Neubewertung wurde in der kürzlich vorgestellten Armeebotschaft 2024 bekannt gegeben.

Nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs musste die Sicherheitspolitik Europas neu bewertet werden. Ein Zusatzbericht wurde verfasst, um die neue Lage einzuschätzen. Dieser Bericht basierte auf einer Studie des Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich. Zudem wurden Einschätzungen von Jean-Jacques de Dardel, dem Ex-Botschafter zur sicherheitspolitischen Kooperation in Europa, berücksichtigt.

Viele Aspekte dieses Zusatzberichts sind immer noch gültig und wurden sogar in die Armeebotschaft 2024 übernommen. Allerdings gibt es einige entscheidende Veränderungen, wie die «CH Media»-Zeitungen berichten.

Die wohl brisanteste: 2022 kam der Bundesrat noch zum Schluss, dass ein Angriff mit ballistischen Lenkwaffen, Marschflugkörpern oder bewaffneten Drohnen «unwahrscheinlich» sei. Nun jedoch hat sich diese Einschätzung geändert.

Die Armeebotschaft erklärt: «Aufgrund der kompetitiven geopolitischen Lage und der zunehmenden technologischen Realisierbarkeit» ist ein solcher Angriff nun als «eher wahrscheinlich» einzustufen.

Die Libyen-Krise dient als Beispiel dafür, wie schnell ein Staat ohne Vorwarnung drastische Massnahmen gegenüber der Schweiz ergreifen kann. Damals führte die Verhaftung des Sohnes von Machthaber Muammar al-Gaddafi zu einer diplomatischen Krise zwischen den beiden Ländern.

Die Begriffe «unwahrscheinlich» und «eher wahrscheinlich» basieren auf einer Skala des Bundesnachrichtendienstes. «Unwahrscheinlich» entspricht der dritten Stufe, «eher wahrscheinlich» der fünften von acht Eskalationsstufen.

Diese Neubewertung beeinflusst stark die zukünftige Ausrichtung der Armee. Die Wahrscheinlichkeit dieser Szenarien bestimmt, wie sich die Truppen in Zukunft aufstellen sollen. Damit wird auch beeinflusst, wieviel Budget die Armee braucht.

Die Armeebotschaft 2024 legt nicht nur den Grundstein für die Entwicklungen der nächsten 12 Jahre. Sie ist auch ein Antrag an das Parlament, der Armee 25,8 Milliarden Franken für 2025 bis 2028 zu genehmigen.

Eine konkrete Begründung für diese Neubewertung fehlt allerdings. Das Verteidigungsdepartement erklärt lediglich, dass sich die Sicherheitslage ständig ändere. Der sicherheitspolitische Bericht sei zwar die Grundlage, aber auch Lageentwicklungen würden berücksichtigt.