Artikel gegen Raser: Abschwächung wird nochmals diskutiert
Nachdem die Stiftung Roadcross das Referendum gegen die neue Regelung für Raser angedroht hatte, will die zuständige Kommission den Artikel erneut diskutieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Abschwächung des Raserartikels soll noch einmal diskutiert werden.
- Die Stiftung Roadcross Schweiz wollte das Referendum gegen die Vorlage ergreifen.
- Nun schlägt die zuständige Nationalratskommission einen Kompromiss vor.
Die zuständige Nationalratskommission möchte ein Referendum gegen die Abschwächung des Artikels für Raser umgehen. Sie schlägt einen Kompromiss vor, nachdem neue Regeln von beiden Räten beschlossen worden sind.
Die Stiftung Roadcross Schweiz würde das Referendum ergreifen, falls das Parlament den neuen Raserartikel nicht noch einmal überdenken sollte. Das hatte sie nach der Beratung des Gesetzes in der Sommersession mitgeteilt. Roadcross stört sich daran, dass Raser künftig weniger hart angepackt werden sollen als heute. Die Stiftung begleitet Betroffene von Verkehrsunfällen.
Die Drohung scheint nun zu wirken: Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) will auf den Parlamentsentscheid zurückkommen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
Mit einer erneuten Beratung möchte die Kommission einen neuen Kompromiss finden. Damit soll Rasern nach wie vor mit Härte begegnet werden können und gleichzeitig den Gerichten mehr Ermessensspielraum verschafft werden.
