Zwei entsprechende Vorstösse der Zürcher SVP erfuhren ausser teilweise von der FDP keine Unterstützung und blieben daher ohne Chance.
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Zürich Verkehr ZVV - Keystone

Da mit dem Bau einer Velovorzugsroute auf Milchbuck- und Scheuchzerstrasse 62 Parkplätze aufgehoben werden sollen, hat die Stadtzürcher SVP eine Sistierung des Projektes oder den Neubau eines Parkhauses gefordert. Sie fand aber nur bei der FDP teilweise Unterstützung und blieb chancenlos. Der Gemeinderat lehnte am Mittwochabend, 14. September 2022, zwei Postulate der SVP klar mit 14 zu 83 Stimmen beziehungsweise mit 31 zu 78 Stimmen ab.

Mit dem einen Vorstoss versuchte die SVP zu erreichen, dass das Strassenbauprojekt Milchbuck- und Scheuchzerstrasse vorübergehend auf Eis gelegt wird: Darauf soll solange verzichtet werden, bis Private auf ihrem Grund Ersatz für die 62 wegfallenden Parkplätze geschaffen haben, verlangte Gemeinderat Walter Anken.

Damit die Velovorzugsroute trotz dieser Sistierung wie vorgesehen bis 2030 erstellt werden könne, soll der Stadtrat die Bewilligungsverfahren für Parkplätze vereinfachen und damit schneller gestalten, schlug Anken vor.

In dem anderen Vorstoss forderte die SVP den Bau eines Parkhauses auf dem Areal des Tramdepots Irchel. Die heute bestehenden 62 Parkplätze, die wegen des Strassenbauprojektes aufgehoben werden sollen, seien stark frequentiert, brachte Anken vor.

Ersatz für die verlorenen Parkplätze sei nötig

Es sei deshalb dringend nötig, dass für diese mit einem öffentlichen Quartierparkhaus in unmittelbarer Nähe ein Ersatz geschaffen werde. Das Tramdepot sei in dieser Gegend der einzig mögliche Standort.

Mehrere SVP-Gemeinderäte kritisierten, dass die linke Ratsseite mit der Aufhebung aller Parkplätze ihren Traum einer autofreien Stadt realisieren wolle. SP und Grüne warfen der SVP im Gegenzug vor, mit ihren beiden Vorstössen einfach gegen die Velovorzugsroute vorgehen zu wollen.

Für den Stadtrat waren die Postulate nicht nötig; er sprach sich gegen die Entgegennahme aus. In der Nähe bestehe das grosse Parkhaus Uni Irchel mit freien Plätzen, zudem gebe es auch in den weiteren Seitenstrassen blaue Parkplätze, sagte die zuständige Stadträtin Simone Brander (SP).

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