ALG-CSP Zug: «Wenig Sinn, die beratende Kulturkommission zu beraten»

Der Grosse Gemeinderat in Zug berät in der nächsten Sitzung erneut über Kulturförderung. Hintergrund ist ein Vetterliwirtschaft-Skandal aus 2019. Damals schanzte die Komission einem ihrer Mitglieder einen dreimonatigen Atelieraufenthalt in Genua zu. Dass ein eigentlich nur beratendes Gremium Fördergelder vergibt, stiess im Grossen Rat auf viel Kritik.

Nun soll die Kommission neu aufgestellt werden. Es geht darum, ob die Kommission wie bis anhin mit Fachpersonen oder mit Vertretern der Fraktionen besetzt werden soll. Gleich zwei Anträge treffen aufeinander: Die SVP fordert eine politische Besetzung, die ALG-CSP-Fraktion will wie bis anhin nur Fachpersonen im Gremium sehen. Mit dem Kompromissvorschlag aus der ersten Lesung, einem Mix aus fachlicher und politischer Besetzung, zeigten sich beide unzufrieden.

Für die ALG-CSP-Fraktion ist eine politische Besetzung undemokratisch. Überhaupt sei die politische Zugehörigkeit für die Arbeit in der Kommission irrelevant, erklärt Fraktionschefin Dagmar Amrein im Gespräch mit Nau.ch. Viel Sinnvolles kann sie dem Gegenantrag der SVP nicht entnehmen.

Nau.ch: Dagmar Amrein, was halten Sie vom Antrag der Gegenseite?

Dagmar Amrein: Die SVP fordert eine politisch zusammengesetzte Kommission. Bei der Beurteilung von kulturellen Arbeiten und der gerechten Vergabe von Fördergeldern ist die politische Zugehörigkeit jedoch irrelevant.

Wir wollen, dass die Vergabe auf objektiven Kriterien basiert und unparteiisch entschieden wird. Wichtige Kriterien sind zum Beispiel ein Finanzierungplan, die Nachhaltigkeit und Reichweite des Projekts oder eben die Qualität oder der Innovationsgehalt. Um Letztere zu beurteilen, braucht es vor allem eines: Fachkenntnisse.

Im Übrigen lehnen wir eine Vermischung der Legislative mit dem operativen Geschäft ab. Diese wäre nicht im Sinne der Gewaltenteilung.

Nau.ch: Die SVP schlägt vor, dass Kommissionsmitglieder sich durch externe Spezialisten beraten lassen sollen. Was spricht gegen ein solches Vorgehen?

Dagmar Amrein: Die Kulturkommission hat die Aufgabe, den Stadtrat zu beraten, welcher sodann die Kulturgelder spricht. Es macht wenig Sinn, wenn sich dieses beratende Gremium ebenfalls beraten lassen muss, um seinen Job zu tun.

Nau.ch: Die Anträge der ALG-CSP und der SVP schliessen sich gegenseitig aus. Sehen Sie trotzdem eine Möglichkeit zum Kompromiss?

Dagmar Amrein: Die Vorschläge schliessen sich nicht gegenseitig aus. Vielmehr ist die Frage, ob für Kommissionsmitglieder neben dem Kriterium des Fachverstandes auch noch jenes der Parteizugehörigkeit eine Rolle spielen soll. Da bei der Vergabe von Kulturgeldern die Parteizugehörigkeit keine Rolle spielen darf und soll, gehört sie auch nicht ins Reglement.

Dagmar Amrein ist Chefin der ALG-CSP-Fraktion im Stadtzuger Parlament. Die Schulische Heilpädagogin und Mutter zweier Kinder ist in der Freizeit Mitglied in einem Zuger Chor und treibt Outdoor-Sport.