Oberland

    Mönchaltorf nutzte den gesprochenen Rahmenkredit nicht

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    Wie die Gemeinde Mönchaltorf berichtet, konnte der 2020 vorsorglich gesprochene Rahmenkredit von 150'000 Franken gar nicht genutzt werden.

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    Mit der Verrechnungssteuer-Reform sollen Bund, Kantone und Unternehmen Zinskosten einsparen. (Symbolbild) - Keystone

    Der Gemeinderat hat im April 2020 einen Kredit in der Höhe von 150'000 Franken zur Abfederung drohender finanzieller Notlagen von Selbständigerwerbenden und Kleinstunternehmen gesprochen, welche infolge der Massnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie an der wirtschaftlichen Leistungserbringung verhindert waren. Dieser Kredit wurde im Sinne der Notstandsmassnahmen, bezugnehmend auf den Regierungsratsbeschluss vom 20. März 2020, durch den Gemeinderat anstelle der Gemeindeversammlung beschlossen.

    Diese Nothilfekredite sollten subsidiär und in Ergänzung zu den vom Bundes- und Regierungsrat beschlossenen Unterstützungsmassnahmen helfen, finanzielle Engpässe zu überbrücken und dadurch ein drohender Bezug von Sozialhilfe abzuwenden. Bei der Gemeinde Mönchaltorf gingen nur einzelne Gesuche für einen Nothilfekredit ein.

    Hilfeleistungen von Bund und Kanton

    Allerdings konnte keinem Gesuch stattgegeben und kein Kredit ausbezahlt werden, da bereits entsprechende Hilfeleistungen von Bund und Kanton in Anspruch genommen und an den die Antragsteller ausbezahlt worden waren. Aus diesem Grund wurde der durch den Gemeinderat Mönchaltorf vorsorglich gesprochenen Rahmenkredit von 150'000 Franken gar nicht genutzt und konnte nun entsprechend mit einer Kreditunterschreitung von 150'000 Franken wieder abgerechnet werden.

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