Klimaprotest: Grüne Kanton St. Gallen verteidigen Polizei-Einsatz

Klimaprotest am Flughafen Altenrhein: Die Grünen haben kein Verständnis für die Kritik der SVP Kanton St. Gallen am Polizeieinsatz vom 16. Januar 2023.

Sankt Gallen — Der Flughafen Altenrhein SG am Bodensee. (Archivbild). - Keystone

Die Polizei habe bei ihrem Einsatz vom 16. Januar 2023 am Klimaprotest beim Flughafen Altenrhein gemäss Mitteilung der Grünen St. Gallen alles richtig gemacht.

Ein gewaltsames Einschreiten der Polizei, wie es die SVP des Kantons St. Gallen in einer Medienmitteilung fordert, hätte womöglich zu einer unnötigen Eskalation geführt, so die Grünen.

Da es sich um einen friedlichen Klimaprotest handelte, wäre eine gewaltsame Räumung laut den Grünen eine falsche und unverhältnismässige Antwort gewesen.

SVP übt Kritik an Polizei-Taktik

Eine Änderung der Einsatztaktik, bei der die Kantonspolizei in erster Linie auf Dialog und Deeskalation setzt, erachten die Grünen als nicht angezeigt.

Mit der gleichen Taktik ging die Kantonspolizei laut den Grünen bereits in der Vergangenheit vor.

Beispielsweise bei nicht bewilligten Corona-Demonstrationen wie am 24. April 2021 in Rapperswil-Jona, bei denen zahlreiche Kundgebungsteilnehmende die Covid-Vorschriften nicht einhielten.

Im Gegensatz zum gestrigen Protest wurden damals Menschen aufgrund eines beträchtlichen Infektionsrisikos gefährdet, heisst es weiter in der Mitteilung.

Es sei bemerkenswert und entlarvend, dass sich die SVP damals positiv zum Polizeieinsatz geäussert habe, im Fall des Klimaprotests nun aber scharfe Kritik übe, so die Grünen.