St. Galler Nationalrat Michael Götte in SVP-Parteileitung gewählt
Die SVP Schweiz gab an ihrer Vorstandssitzung bekannt, dass Michael Götte neu die Verantwortung für Sicherheitspolitik übernimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Michael Götte (SVP) wurde vom Parteivorstand in die Parteileitung gewählt.
- Dort übernimmt der St. Galler Nationalrat die Verantwortung für die Sicherheitspolitik.
- Er fordert insbesondere die Stärkung der Schweizer Verteidigungsfähigkeit.
Der Parteivorstand der SVP Schweiz hat anlässlich seiner Vorstandssitzung bekannt geben, dass Nationalrat Michael Götte neu in die Parteileitung gewählt worden ist. Das Gremium ist verantwortlich für die strategische Planung und Ausrichtung der Partei.
Als Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats und Oberst in der Territorialdivision 4 wird Michael Götte innerhalb der Parteileitung die Verantwortung für die Sicherheitspolitik übernehmen.
Vertreter der Sicherheitspolitik
«In den kommenden 5 – 10 Jahren wird der Sicherheitspolitik eine immense Bedeutung zukommen. In den letzten zwei Jahren und spätestens in den letzten zwei Monaten sind den Bürgern und Politikern endlich die Augen aufgegangen: Die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz muss dringend gestärkt werden!
Wir stehen heute an einem entscheidenden Wendepunkt. Entweder setzen wir den fatalen Sparkurs auf dem Rücken der Armee weiter fort und gefährden damit unsere Sicherheit oder wir ergreifen nun Gegenmassnahmen und lassen der Armee endlich wieder die nötige Bedeutung zukommen.», so Götte.
Nebst der Sicherheitspolitik trat Götte zuletzt auch als Finanzpolitiker in Erscheinung. Als Mitglied der Finanzkommission des Nationalrats und der Finanzdelegation des Parlamentes sei er in der Lage, die «wichtige Brücke» zwischen Sicherheit und Finanzen zu bauen: «Ich setzte mich vehement dafür ein, dass die Schuldenbremse eingehalten wird. Die zusätzlichen Ausgaben im Bereich der Armee können über Einsparungen im Bereich ‹Soziales›, ‹Asyl› oder ‹Personalausgaben Bundesverwaltung› finanziert werden. Leider gibt es auf links-grüner Seite jedoch nach wie vor keine Bereitschaft, in diesen Bereichen die Schraube anzuziehen.»
Ostschweiz stark vertreten
Der 29-köpfigen Parteileitung gehören zwei weitere Ostschweizer Nationalräte an. Walter Gartmann vertritt die St. Galler SVP-Kantonalpartei als deren Präsident im Gremium. Der Thurgauer Rechtsanwalt und alt Weinfelder Bezirksgerichtspräsident Pascal Schmid wurde von der Delegierten als Verantwortlicher für die Migrations- und Asylpolitik in die Parteileitung gewählt.
