Finanzausgleich im Kanton St. Gallen soll überprüft werden
Die vorberatende Kommission des St. Galler Kantonsrats will den innerkantonalen Finanzausgleich zur Diskussion stellen. Die Regierung soll verschiedene Modelle vergleichen und die Auswirkungen aufzeigen.
Die St. Galler Regierung hat einen Bericht über die Wirksamkeit des innerkantonalen Finanzausgleichs vorgelegt. Darin steht, dass Fehlanreize behoben werden konnten. Das System sei aber sehr kompliziert und teilweise schwer verständlich. Vorgeschlagen wird, den Lastenausgleich zwischen den Gemeinden zu vereinfachen und die Nachvollziehbarkeit zu verbessern.
Die Vorlage soll in der kommenden Septembersession behandelt werden. Bei der Beratung hat die zuständige Kommission unter anderem über eine Erhöhung der Beitragssätze für überdurchschnittliche Belastungen einzelner Gemeinden diskutiert. Entsprechende Anträge hätten aber keine Mehrheit gefunden, teilte die Staatskanzlei am Mittwoch mit.
Dafür beschloss die Kommission einen Auftrag an die Regierung. Diese soll die Finanzausgleichsmodelle anderer Kantone miteinander vergleichen. Vor allem müssten dabei die Auswirkungen einer Umstellung aufgezeigt werden. Ziel sei eine nachhaltige Verbesserung der Standortattraktivität des Kantons, so die Kommission.
