In nur vier Jahren: Wird Stadt Solothurn 100 Millionen ärmer?

Die finanzielle Lage der Stadt Solothurn sieht düster aus. Bis Ende 2027 wird die Stadt voraussichtlich über 50 Millionen Franken Schulden anhäufen. Dies entspricht einer Nettoschuld von 52,4 Millionen Franken bis Ende 2027, wie die «Solothurner Zeitung» berichtet.

«Das ist für eine solch kurze Zeitspanne eine sehr hohe Verschuldung», kommentiert Finanzverwalter Reto Notter. Die Neuverschuldung steigt jährlich um durchschnittlich 17,7 Millionen Franken an.

Hauptgrund für diese Entwicklung sind hohe Investitionen. Laut Finanzplan belaufen sich die jährlichen Nettoinvestitionen auf zwischen 12,8 und 22,2 Millionen Franken. «Die Abnahme des Vermögens ist deshalb drastisch», so Notter.

Viele dieser Ausgaben gehen auf Instandhaltungsarbeiten zurück. Beispielsweise wird die Sanierung des Landhauses rund 9,1 Millionen Franken kosten.

Neben hohen Investitionen nennt Notter auch eine Verschlechterung der Erfolgsrechnung als Ursache für den finanziellen Niedergang der Stadt. Der Ertragsüberschuss im Jahr 2023 wird voraussichtlich schlechter ausfallen als budgetiert – mit einem Minus von rund 0,8 Millionen Franken.

Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an Spar- und Optimierungsvorschlägen. Sollte das Sparpaket nicht ausreichen, müsste über Steuererhöhungen diskutiert werden.

In einer Ausschusssitzung wurden Bedenken hinsichtlich einzelner Projekte im Finanzplan geäussert. Ein Beispiel ist der geplante Ersatzbau für die Feuerwehr und den Werkhof auf der Rossallmend. Dessen Kosten werden auf 19 Millionen Franken geschätzt.

Ein Ausschussmitglied stellte die Frage: «Hat die Stadt im Moment diese finanziellen Mittel?»