Schwyz soll ein kantonales Musikschulgesetz erhalten
Im Kanton Schwyz soll der Musikschulunterricht gestärkt werden.
Wie schon der Regierungsrat, unterstützt auch die vorberatende Kantonsratskommission die «Musikschulinitiative».
Stimmt auch das Parlament dem Volksbegehren zu, kann der Regierungsrat ein kantonales Musikschulgesetz ausarbeiten.
Die Volksinitiative wurde von einem Komitee mit Vertretern aus Mitte, SVP, FDP, SP und GLP eingereicht.
Sie verlangt, dass der Kanton das Musikschulwesen in organisatorischer und finanzieller Hinsicht sowie in Bezug auf die Anstellungsbedingungen des Musikschulpersonals einheitlich regelt.
Volksabstimmung hängt vom Entscheid des Parlaments ab
Das breit abgestützte Volksbegehren stösst auf Zustimmung, zumal die Kantone von der Bundesverfassung ohnehin dazu verpflichtet werden, einen hochwertigen Musikschulunterricht an den Schulen zu fördern.
Der Regierungsrat beantragte im Juni dem Kantonsrat, die Initiative gutzuheissen, gleiches tut nun die kantonsrätliche Kommission für Bildung und Kultur, wie diese am Dienstag, 4. Oktober 2022, mitteilte.
Folgt das Parlament diesen Anträgen, gilt die Initiative als angenommen, und es gibt keine Volksabstimmung.
Der Regierungsrat kann dann direkt das geforderte Musikschulgesetz ausarbeiten. Dieses wird, je nach Ergebnis der Schlussabstimmung, dem obligatorischen oder fakultativen Referendum unterstehen.
