Region Zürichsee-Linth bündelt Bevölkerungsschutz
Die Gemeinde Eschenbach beteiligt sich mit neun weiteren Gemeinden am Aufbau einer gemeinsamen Bevölkerungsschutzorganisation der Region Zürichsee-Linth.
Die zehn Gemeinden der Region Zürichsee-Linth unterstellen den Genehmigungsbeschluss zur neuen Vereinbarung betreffend gemeinsame Bevölkerungsschutzorganisation dem fakultativen Referendum, teilt die Gemeinde Eschenbach SG mit.
Mit der Revision vom 25. Juni 2024 des Artikels 9 des Bevölkerungsschutzgesetzes des Kantons St. Gallen sind die Gemeinden Amden, Weesen, Schänis, Benken, Kaltbrunn, Gommiswald, Uznach, Schmerikon, Rapperswil-Jona und Eschenbach verpflichtet, gemeinsam eine neue Bevölkerungsschutzorganisation (BVS RZL) aufzubauen.
Ebenso wird ein gemeinsamer Regionaler Führungsstab der Region Zürichsee-Linth (RFS RZL) gebildet, der bei lokalen und regionalen Ereignissen zum Einsatz kommt und zusammen mit Feuerwehr, Zivilschutz, Polizei, Sanität und weiteren Partnern den Bevölkerungsschutz in der Region sicherstellt. Eine entsprechende Regionalisierung besteht bereits seit längerem im Bereich des Zivilschutzes.
Gemeinsame Vereinbarung als Grundlage
Als Grundlage dafür haben die Gemeinde- bzw. Stadträte der zehn Gemeinden eine gemeinsame Vereinbarung erarbeitet und kürzlich genehmigt. Sie regelt die Rechte und Pflichten der beteiligten Gemeinden, die Organe der neuen Bevölkerungsschutzorganisation (Gemeinden, Bevölkerungsschutzkommission, Führungsstab) sowie deren Kompetenzen.
Ebenfalls festgelegt werden die Sitz- und Rechnungsgemeinde sowie der Finanzierungsschlüssel zwischen den zehn Gemeinden. Der Sitz dieser Bevölkerungsschutzorganisation ist in Rapperswil-Jona, wo dem Führungsstab eine entsprechende Infrastruktur zur Verfügung gestellt wird. In Schänis steht als Redundanz ein zweite solche Infrastruktur bereit.
Der Genehmigungsbeschluss untersteht in allen Gemeinden dem fakultativen Referendum. Die Publikation erfolgt in der ersten Januarhälfte 2026.
Erfahrung bestehender Führungsstäbe fliesst ein
Die Stimmberechtigten können die entsprechenden Unterlagen während der Referendumsfrist auf den Gemeinde- bezihungsweise Stadtverwaltungen einsehen (Amtliche Publikation).
Nach Rechtskraft der Beschlüsse beginnen 2026 die Umsetzungsarbeiten gemeinsam mit den von allen Gemeinden bestimmten Mitgliedern der neuen Bevölkerungsschutzkommission. Dabei wird das Fachwissen der bisherigen drei Führungsstäbe eingebracht: des Regionalen Führungsstabs Speer, des Führungsstabs Uznach sowie des Regionalen Führungsstabs See-Linth der Gemeinden Rapperswil-Jona, Eschenbach und Schmerikon.
Ziel ist es, ab 1. Juli 2026 mit der neuen Bevölkerungsschutzorganisation und dem Regionalen Führungsstab der Region Zürichsee-Linth vollständig einsatzbereit zu sein.
