Wie die Gemeinde Olten scheibt, erarbeitet das Gemeindeparlament ein Konzept zur Verkehrsberuhigung im Schöngrundquartier.
Restaurant Rathskeller in der Oltner Altstadt. Der «Chöbu», wie er liebevoll von den Oltnern genannt wird, ist ein einmaliges 1673 erbautes Gebäude in der ehemaligen Ringmauer. Es wurde mit viel Liebe zum Detail von der Besitzerfamilie Lang restauriert. - Olten
Restaurant Rathskeller in der Oltner Altstadt. Der «Chöbu», wie er liebevoll von den Oltnern genannt wird, ist ein einmaliges 1673 erbautes Gebäude in der ehemaligen Ringmauer. Es wurde mit viel Liebe zum Detail von der Besitzerfamilie Lang restauriert. - Olten - Nau.ch / Werner Rolli

An seiner Januar-Sitzung hat das Oltner Gemeindeparlament ein Traktandum auf Antrag des Parlamentsbüros verschoben: Die Behandlung eines Volksvorschlags, der von der Einwohnergemeinde verlangte, im Schöngrundquartier eine «umfassende Verkehrsberuhigung in Form von Begegnungszonen (Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 20)» einzuführen.

Hintergrund der Verschiebung: Der Stadtrat hatte in seiner Beantwortung den flächendeckenden Ansatz von Tempo 20 abgelehnt, da dieser keine verkehrsreduzierende Wirkung habe und umfassende bauliche Massnahmen erfordere; dem stehe gegenüber, dass kein zusammenhängender Sanierungsbedarf bestehe, der eine ganzheitliche Umgestaltung technisch und finanziell rechtfertigen würde.

Als Alternative schlug der Stadtrat eine fallweise Prüfung der Einführung von Begegnungszonen im Rahmen von Strassen- und Werkbauprojekten vor. Dieser alternative Ansatz entspricht dem Wortlaut des Vorschlags nicht.

Deshalb hatte die Baudirektorin im Vorfeld der Januar-Sitzung des Gemeindeparlaments mit den Unterzeichnenden des Vorschlags Kontakt aufgenommen. Dabei wurde die Durchführung eines runden Tisches vor einer Behandlung des Vorschlags im Parlament vereinbart.

Der runde Tisch

Dieser runde Tisch mit einer Fünferdelegation der Unterzeichnenden sowie Stadtpräsident, Baudirektorin und Fachleuten der Stadtverwaltung hat in der Zwischenzeit stattgefunden.

Dabei wurde nach Ansicht der Stadtvertretung klar, dass die Unterzeichnenden nicht grundsätzlich auf einer flächendeckenden Begegnungszone beharren, sondern diese im Sinne einer «Maximalforderung» postuliert wurde.

Vielmehr gehe es primär darum, die bereits geltenden Massnahmen – insbesondere Tempo 30 – mit geeigneten Vorkehrungen erfahrbarer zu machen, um die Kinder im Quartier, das derzeit einen breiten Generationenwechsel erfährt, zu schützen.

In einem weiteren Schritt soll – wie vom Stadtrat vorgeschlagen – fallweise die Einführung von lokal begrenzten Begegnungszonen geprüft werden.

Konzept für die Zukunft

Der Stadtrat hat deshalb den Unterzeichnenden vorgeschlagen, in einem ersten Schritt Massnahmen zu treffen, welche die Einhaltung der geltenden Vorschriften unterstützen bzw. verbessern. Konkret wird bis Sommer 2022 ein Konzept für rasche Massnahmen wie Markierungen und Signalisierungen erstellt, das anschliessend mit einer Delegation aus dem Quartier besprochen wird, bevor es zur Umsetzung gelangt.

Bis Ende Jahr sollen zudem ein Prozess bzw. Spielregeln erarbeitet werden, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, dass Begegnungszonen eingeführt werden können, und wie das entsprechende Vorgehen aussieht. Dabei sind allfällige Anträge aus der Bevölkerung aus einer Gesamtsicht beziehungsweise einem Gesamtkonzept heraus zu beurteilen, welches neben der Sicherheit auch die Erreichbarkeit des Quartiers gewährleistet.

Gemäss diesem mit den Unterzeichnenden besprochenen Vorgehen hat der Stadtrat in einer Wiedererwägung die Beantwortung des Vorstosses angepasst und empfiehlt nun dem Gemeindeparlament, den Vorschlag in diesem Sinne erheblich zu erklären.

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