Von sieben auf fünf: Gemeinderat soll verkleinert werden
Per Juni 2027 soll der Gemeinderat von Eschlikon von bisher sieben auf neu fünf Mitglieder reduziert werden: das Gemeindepräsidium und vier weitere Mitglieder.
Wie die Gemeinde Eschlikon schreibt, ist die zurzeit gültige Gemeindeordnung ist seit dem Jahr 2021 in Kraft.
Der Gemeinderat (ohne Ressortfunktion) bildet als Exekutive der Gemeinde die strategische Ebene. Er ist zudem oberstes Führungsorgan der Gemeinde und hat die Oberaufsicht über die Gemeindeverwaltung.
Die Geschäftsleitung mit den verschiedenen Abteilungen bildet die operative Ebene der Organisation und stellt mit ihren Mitarbeitenden das Tagesgeschäft sicher. Zudem amtet der Gemeindeschreiber als Verwaltungsleiter und ist Vorsitzender der Geschäftsleitung.
Wieso bereits wieder eine Anpassung?
Die aktuell gültige Gemeindeordnung beziehungsweise die Organisation hat sich seit ihrer Einführung bewährt und etabliert.
Durch den Wegfall der Ressorts im Gemeinderat und die Stärkung der Verwaltung in Verantwortung und Kompetenzen hat sich das Aufgabenportfolio des Gemeinderates verändert.
Der Gemeinderat hat sich deshalb eingehend mit der Frage auseinandergesetzt, ob weiterhin sieben Mitglieder im Gremium notwendig sind. Dazu hat er die Meinungen der Ortsparteien eingeholt und sich mit der Geschäftsleitung ausgetauscht.
Gemeinderat neu mit fünf Mitgliedern
Nach Einschätzung des Gemeinderates ist es vertretbar, dass das Gremium ab 1. Juni 2027 aus noch fünf statt bisher sieben Mitgliedern bestehen soll (Gemeindepräsidium sowie vier weitere Mitglieder des Gemeinderates).
Diverse Gründe sprechen dafür: ein verändertes Aufgabenportfolio im Gemeinderat, klarere Abgrenzungen zwischen strategischer und operativer Ebene, eine Angleichung an die Volksschulgemeinde, Kosteneinsparungen sowie konsequente Umsetzung der Organisation mit Geschäftsleitungsmodell.
Verzicht auf Rechnungsgemeinde
In den vergangenen Jahren hat sich zudem gezeigt, dass das Interesse an der «Rechnungsgemeinde» seitens der Stimmberechtigten schwindet.
Die Volksschulgemeinde Eschlikon verzichtet bereits auf die Durchführung der genannten Gemeindeversammlung und lässt über die Jahresrechnung an der Urne abstimmen. Es scheint daher aus Sicht des Gemeinderates ein logischer Schritt, dass die Politische Gemeinde Eschlikon über die Jahresrechnung an der Urne abstimmen lässt.
An der Durchführung der Gemeindeversammlung zur Abnahme des Budgets und Festlegung des Steuerfusses wird festgehalten.
Weitere Änderungen
Des Weiteren wurden Anpassungen in der Gemeindeordnung im redaktionellen Bereich nötig, zum Beispiel aufgrund angepasster Gesetze (Beispiel: Einführung Öffentlichkeitsgesetz des Kantons Thurgau).
Die Abstimmung zur Teilrevision der Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde ist für den Abstimmungssonntag am 14. Juni vorgesehen. Die detaillierte Abstimmungsbotschaft wird mit den übrigen Unterlagen versandt.
