Luzerner Stadtrat muss sich mit Grundeinkommen beschäftigen

Von den eingereichten 852 Unterschriften waren 821 gültig, für das Zustandekommen der Initiative waren 800 Unterschriften nötig. Der Stadtrat muss nun innert zwölf Monaten seine Haltung zum Initiativbegehren dem Parlament vorlegen.

In einem städtischen, wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt soll das Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens lokal auf seine Brauchbarkeit getestet werden. Gemäss der Initiative soll während mindestens 36 Monaten eine Gruppe Menschen ein monatliches Grundeinkommen erhalten, unabhängig von deren Vermögen, Einkommen und Berufsstatus. Eine Gegenleistung wird nicht erwartet.

Die Initiantinnen und Initianten betrachten das bedingungslose Grundeinkommen als eine Möglichkeit, wie die Digitalisierung, der Klimawandel oder die Coronakrise bewältigt werden könnten.

Auf nationaler Ebene hatte im vergangenen September ein parteiunabhängiges Komitee die Initiative «Leben in Würde - für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen» lanciert. Ein erster Anlauf für ein bedingungsloses Grundeinkommen war im Juni 2016 an der Urne mit 76,9 Prozent Nein-Stimmen wuchtig verworfen worden.