Liestal legt Termine für nächste Gemeindeabstimmungen fest
Wie die Gemeinde Liestal mitteilt, wurde die Abstimmung zur Quartierplanung «Am Orisbach» und Baukredit «Stadtpark» auf den 19. November 2023 angeordnet.
Der Einwohnerrat hatte am 31. Mai 2023 mit 31 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme sowie eine Enthaltung die Quartierplanung «Am Orisbach» beschlossen.
Dieser Beschluss ist einstimmig gemäss § 91 des Einwohnerratsgeschäftsreglements (Behördenreferendum) der Urnenabstimmung unterstellt worden.
Die Gemeindeabstimmungen wurde angeordnet
An der Einwohnerratssitzung vom 31. Mai 2023 ist zudem der Baukredit für den «Stadtpark» mit 31 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen beschlossen worden, welcher dem obligatorischen Referendum unterliegt.
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 4. Juli 2023 die beiden Gemeindeabstimmungen auf den 19. November 2023 angeordnet.
Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 23. – 28. Oktober 2023 zugestellt.
