Gemeindeversammlung vom 23. November
Die Gemeindeversammlung vom 23. November 2020 in der Sporthalle Allmendli findet statt.
Nach wie vor bittet Bund und Kanton die Bürger um Mithilfe bei der Eindämmung der Pandemie. Gemeindeversammlungen sind zwar ausdrücklich erlaubt, auch für diese soll aber im Grundsatz neben den üblichen Schutzkonzepten ein möglichst kurzer Aufenthalt im geschlossenen Raum gelten. Die Infektionszahlen sind nach wie vor sehr hoch.
Neben den Budgetdiskussionen waren drei Liegenschaftsverkäufe und ein Beitrag an die Gemeinde Herrliberg für den Bau der Kunstrasenplätze geplant. Diese vier Geschäfte sind nicht zeitkritisch und können gut zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden. Zudem könnten insbesondere die Liegenschaftenverkäufe Anlass für längere Diskussionen geben. Der Gemeinderat hat daher entschieden, diese Anträge aufgrund der akuten Corona-Situation auf die nächste Versammlung zu verschieben.
Die politische Mitbestimmung und Diskussion des Souveräns sind wichtig. Während einer Gemeindeversammlung können Meinungen ausgetauscht, Anträge gestellt und Veränderungen vorgenommen werden. All dies ist bei einer Urnenabstimmung, wie sie der Kanton in Aussicht stellt, nicht gegeben.
Das Budget inkl. Steuerfuss könnte lediglich mit einem Ja oder einem Nein angenommen bzw. abgelehnt werden. Der frühestmögliche Abstimmungssonntag wäre der 31. Januar 2021. Bis dann müsste Erlenbach mit einem Notbudget arbeiten, d.h. lediglich zwingend notwendige Ausgaben dürften getätigt werden.
Zudem ist bis zur Gemeindeversammlung noch nicht bekannt, ob überhaupt eine solche Urnenabstimmung möglich ist. Aus diesem Grund führt der Gemeinderat eine auf das Minimum abgespeckte Gemeindeversammlung mit den zeitlich dringenden Geschäften durch.
Die Gesundheit der Bevölkerung hat oberste Priorität. Deshalb wird die Gemeindeversammlung in der Sporthalle Allmendli durchgeführt.
Im Normalfall finden weit über 800 Personen in der Halle Platz. Die durchschnittliche Beteiligung an Budgetversammlungen lag in den letzten Jahren unter 200 Personen. Somit wird die Bestuhlung sehr grosszügig sein, da die gesamte Halle ausgenützt wird.
Mit der Verschiebung von den nicht zeitkritischen Traktanden kann die Gemeindeversammlung vom 23. November 2020 möglichst kurz gehalten werden. Zusammen mit dem Schutzkonzept wird eine Übertragung des Coronavirus praktisch ausgeschlossen.
Der Gemeinderat ist überzeugt, mit all diesen Massnahmen sowohl die politischen Grundrechte, die dringendsten Geschäfte für die Gemeinde wie auch die Gesundheit der Teilnehmenden bestmöglich berücksichtigen zu können.
