Rückblick Sitzung vom 5. November
Die Stimmberechtigten werden im ersten Quartal 2021 über die Totalrevision der Gemeindeordnung abstimmen. Der Grosse Gemeinderat hat die Grundlage dafür gelegt.
Die Stimmberechtigten werden im ersten Quartal 2021 über die Totalrevision der Gemeindeordnung abstimmen. Der Grosse Gemeinderat hat an seiner letzten Sitzung die Grundlage dafür gelegt. Er genehmigte den Antrag des Stadtrates zur Vorlage mit geringfügigen Änderungen.
Die Gemeindeordnung ist das Pendant zur Bundes- bzw. Kantonsverfassung auf Gemeindestufe. Sie regelt wichtige Grundzüge, Kompetenzen, Rechte bzw. Pflichten der Stimmberechtigten, des Grossen Gemeinderates, des Stadtrates und der übrigen Gemeindeorgane. Die Totalrevision wurde nötig, da die Zürcher Gemeinden ihre Gemeindeordnungen bis Ende 2021 an das neue kantonale Gemeindegesetz anpassen müssen.
Unter dem Strich ergeben sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber den heutigen Regelungen. Die bisherigen Aufgaben- und Kompetenzenteilung zwischen den strategischen und operativen Organen hat sich bewährt. Eine Änderung betrifft die Namensgebung des Grossen Gemeinderates selbst: Ab 2022 soll die etwas altmodische Bezeichnung durch den Begriff «Stadtparlament» abgelöst werden.
Der Stadtrat stand den Ratsmitgliedern zudem im Rahmen der jährlichen Fragestunde Red' und Antwort. Die Ratsmitglieder können dabei Fragen zu beliebigen Sachverhalten vorbringen.
Der Stadtrat beantwortet die Frage nach Möglichkeit sofort. Die 42 Fragen deckten ein breites Spektrum entlang der stadträtlichen Ressorts ab und setzten sich u.a. mit den Themenbereichen Abfallentsorgung, Digitalisierung, Wirtschaftsförderung, Betreuungsplätze, Schulgesundheit, Gesundheitsprävention, Engergieverbrauch, Stadtplanung und Verkehrssicherheit auseinander.
Der Grosse Gemeinderat legte mit der Genehmigung des Privaten Gestaltungsplanes Rütlistrasse zudem einen weiteren Grundstein für die Entwicklung des Effretiker Stadtzentrums.
