Silvia Galli Aepli präsidiert Parlament Gossau
Das Gossauer Stadtparlament wird 2020 von Silvia Galli Aepli (FDP) präsidiert.
Neue Präsidentin des Gossauer Stadtparlaments für das Jahr 2020 ist Silvia Galli Aepli (FDP). Zum Vizepräsidenten hat das Parlament Mathias Ebneter (FLiG) gewählt und als Stimmenzählende Werner Bischofberger (SP), Florin Scherrer (CVP) und Pascal Fürer (SVP, Ersatz).
Das neue Parlamentsmitglied Kathrin Moser (FDP) ersetzt in der Geschäftsprüfungskommission die zurückgetretene Brigitta Mettler.
Jugend wird stärker einbezogen
Erwin Sutter und Dave Mathis (FliG) strebten mit ihrer Motion «Jugend-Mitsprache in Gossau» an, dass der Stadtrat ein Partizipationsreglement ausarbeitet. Dadurch sollen Jugendliche von zwölf bis achtzehn Jahren stärker bei der Planung und der Erfüllung von städtischen und politischen Aufgaben mitreden können.
Das Parlament ist dem Antrag des Stadtrates gefolgt, auf ein solches Reglement zu verzichten. Als Alternative sind regelmässige Treffen von Stadtrat und Parlamentspräsidium mit der neugegründeten Jugendorganisation «Politbox» vorgesehen.
Das Parlament hat die Motion dahingehend abgeändert und einstimmig erheblich erklärt. Motionär Erwin Sutter bezeichnete den eingeschlagenen Weg als einen Anfang.
Unvereinbarkeitsregelung wird erweitert
Aktuell können Mitglieder von Stadtrat und Schulrat, der Stadtschreiber und Mitarbeitende der Stadt, welche direkt einem Stadtrat unterstellt sind, nicht in das Stadtparlament gewählt werden. Künftig wird dies auch für Stellvertretende Amtsleitungspersonen gelten.
Das Parlament hat mit 22 Stimmen eine entsprechende Motion von Pascal Fürer (SVP) erheblich erklärt. Der Stadtrat muss nun eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung ausarbeiten. Für diese ist nach Annahme im Stadtparlament noch eine Volksabstimmung durchzuführen.
