Deutliches Signal: 783 Unterschriften für die Westspange
Ein Komitee reichte in Gossau 783 Unterschriften ein. Der Stadtrat beantragt dem Parlament nun, die Volksmotion zur Westspange mit neuem Wortlaut gutzuheissen.
Wie die Stadt Gossau SG berichtet, ist die Volksmotion Westspange mit 783 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Stadtrat beantragt dem Parlament, die Volksmotion mit geändertem Wortlaut gutzuheissen.
Das Komitee «Schneller Entscheid zur Westspange» hat Anfang Mai eine Volksmotion eingereicht. Diese verlangt eine Grundsatzabstimmung zur Westspange.
Die Westspange ist ein Projekt des Kantons St.Gallen, das gemeinsam mit der Stadt Gossau erarbeitet wurde. Die direkte Verbindung zwischen Wiler- und Flawilerstrasse soll mehrere Strassen entlasten.
Stadtrat unterstützt Volksmotion
Das Komitee hat 783 gültige Unterschriften eingereicht. Für das Zustandekommen einer Volksmotion sind 150 Unterschriften erforderlich. Der Stadtrat begrüsst, dass Parlament und Bevölkerung ihre Haltung zur Westspange frühzeitig zum Ausdruck bringen können.
Deshalb beantragt er dem Stadtparlament, die Volksmotion gutzuheissen. Allerdings ist die vorgeschlagene Abstimmungsfrage «Soll im Niederdorf eine Westumfahrung gebaut werden?» rechtlich nicht zulässig, da ausschliesslich der Kanton über den Bau einer Kantonsstrasse entscheidet. Der genaue Wortlaut der Abstimmungsfrage wird noch erarbeitet.
Heisst das Stadtparlament die Volksmotion gut, kommt es anschliessend zu einer Volksabstimmung über die Grundsatzfrage zur Westspange.
