Thurgauer Parlament bleibt in Frauenfeld
In der Thurgauer Verfassung sind Frauenfeld im Sommer- und Weinfelden im Winterhalbjahr als Tagungsorte für das Parlament festgeschrieben. Wegen der Corona-Beschränkungen kommt es nun zu einer Ausnahme: Der Grosse Rat debattiert weiterhin in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld.
In Weinfelden wären wegen der benötigten Grösse einzig die Industriehallen auf dem ehemaligen Deniprogelände in Frage gekommen, teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. Nach verschiedenen Abklärungen sei das Büro des Grossen Rates aber um Schluss gelangt, dass die Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld den besonderen Anforderungen besser genüge.
Es seien auch wechselnde Sitzungsorte im ganzen Kanton geprüft wurden oder eine Maskentragepflicht sowie der Einsatz von Trennwänden aus Plexiglas in den Ratssälen. All diese Möglichkeiten seien aber aus verschiedenen Gründen verworfen worden.
Die Kantonsverfassung sehe als Sitzungsorte einzig Frauenfeld und Weinfelden vor. Der Notstandsparagraf in der Verfassung lasse ein Abweichen von der Norm zu. Im Fall der Rüegerholz-Halle sei die Ausnahme aus Sicht des Ratsbüros verhältnismässig. Sie betreffe nur das Winterhalbjahr, heisst es in der Mitteilung.
