Öffentlicher Grund wird in Geroldswil videoüberwacht
Die Gemeinde Geroldswil hat in den letzten Monaten die Thematik Littering und Vandalismus vermehrt behandelt, ein Konzept erarbeitet und in Kraft gesetzt.
Begleitende Massnahmen des Littering-Konzepts sind verursacherorientierte Plakat-Aktionen, mobile Jugendarbeit MOJUGA, amtsrichterliche Verbote und den Einbau eines Gitterrolltors im Parkhaus Huebegg.
Als weitere Massnahme wurde ein Videoüberwachungsreglement erarbeitet. Dieses bezweckt die Abwehr- und Verhinderung von strafbaren Handlungen an besonders gefährdeten Örtlichkeiten und dient den zuständigen Polizeiorganen beziehungsweise Untersuchungsbehörden zur Beweissicherung im Zusammenhang mit allfälligen Straftaten an diesen Örtlichkeiten und nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit.
Die entsprechende Verordnung wurde am 6. Dezember 2021 durch die Gemeindeversammlung ohne Gegenstimme mit Inkrafttreten per 1. Januar 2022 verabschiedet. Die Verordnung ist in der Zwischenzeit in Rechtskraft erwachsen.
Es kam alles anders als erwartet
An seiner Sitzung vom 13. Juni 2022 nimmt der Gemeinderat zur Kenntnis, dass die eingeleiteten Massnahmen gegen Littering und Vandalismus nicht die erwartete Wirkung erreichten und mittlerweile sogar eine steigende Tendenz erkennbar ist. Aufgrund dieser Feststellung wurde nun die Videoüberwachung von gezielten Standorten auf dem Gemeindegebiet verfügt. Standorte, welche nach Bekanntmachung mittels Videoanlage zu überwachen sind, sind zum Beispiel die Wertstoffsammelstelle Giessacker (Ein- und Ausfahrt und Sammelstellen-Aussenbereich, Vorplatz (inklusive Kartoncontainer), die Freizeitanlage Moos (WC Vorraum/Eingang - Reservoir Moos) und die Freizeitanlage Werd (Eingangs- und Aussenbereich WC-Anlage)
Die erstellten Karten werden gemeinsam mit dem Beschluss und der Publikation öffentlich aufgelegt (Gemeindehaus, Huebwiesenstrasse 34, 1. OG, Bereich Präsidiales,) sowie öffentlich auf der Webseite der Gemeinde Geroldswil zugänglich gemacht. Sie werden im Anhang 1 der Verordnung über die Videoüberwachung des öffentlichen Grundes vom 6. Dezember 2021 ergänzt. Nachfolgend gelangt man zu der angepassten Verordnung und den weiteren Unterlagen. Die amtliche Publikation erfolgt am 24. Juni 2022 in der Limmattaler Zeitung.
Die verfügten Standorte werden nach Erreichen der Rechtskraft umgehend ausgerüstet. Dazu hat der Gemeinderat ebenfalls in seiner Sitzung vom 13. Juni 2022 einen im Voranschlag 2022 enthaltenen Kredit im Betrag von 40'000 Franken genehmigt.
Der Gemeinderat bedauert, dass Massnahmen dieser Art ergriffen werden müssen. Gleichzeitig macht er darauf aufmerksam, dass Schäden durch Vandalismus an öffentlicher Infrastruktur und mutwillige Verschmutzung öffentlichen Grundes zur Anzeige gebracht werden. Die Bevölkerung wird um Mithilfe gebeten, sodass Geroldswil weiterhin attraktiv und sauber bleibt. Beobachtungen beziehungsweise sachdienliche Hinweise nimmt die Gemeindepolizei oder die Notrufnummer 117 entgegen.
