Mellingen: Das sind die Beschlüsse der Gemeindeversammlung
Bei der Gemeindeversammlung am 21. Juni 2022 in Mellingen wurde unter anderem die Jahresrechnung 2021 genehmigt sowie der Hallenbadsanierung zugestimmt.
Wie die Gemeinde Mellingen schreibt, haben sich zur Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2022 171 von 3246 stimmberechtigten Personen zum ersten Mal in der neuen Aula des Primarschulhauses Kleine Kreuzzelg eingefunden. Dies entspricht einer Beteiligung von 5,26 Prozent. Die Beschlüsse 1 bis 7 unterstehen somit dem fakultativen Referendum.
Frau Gemeindeammann Györgyi Schaeffer begrüsste die Versammlungsteilnehmer zu ihrer ersten Gemeindeversammlung als Vorsitzende.
Genehmigt wurden das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 23. November 2021 sowie der Rechenschaftsbericht 2021 und die Jahresrechnung 2021. Das Rechnungsjahr 2021 der Gemeinde weist einen Ertragsüberschuss von 1‘480‘808 Franken aus. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 398‘549 Franken. Wesentlich dazu beigetragen haben höhere Steuereinnahmen und tiefere Ausgaben für die Sozialhilfe.
Die Revision des Personalreglementes wurde mit grossem Mehr genehmigt. Wesentliche Veränderung gegenüber des Reglements 2010 ist die genaue Definition der Modalitäten des vorzeitigen Ruhestandes und eine geringe Anpassung der Lohnklassen.
Zwei Krediten für das Projekt Hallenbadsanierung wurden zugestimmt
Die Versammlung hat mit grossem Mehr zwei Kredite für die Projektierung der Sanierung des Hallenbades gesprochen. Ein Betrag von 250'000 Franken für die Hauptsanierung und ein zusätzlicher Kredit von 100'000 Franken für die Überprüfung der Machbarkeitsstudie und Projektoptimierungen. Ohne Diskussion wurde auch die Übernahme des Hallenbadbetriebes durch die Gemeinde genehmigt.
Ohne Diskussion und mit grossem Mehr haben die Stimmberechtigten den Stellenplafond des Gemeindepersonals von 2800 auf 3500 erhöht.
Zwei Ehrenbürgerrechte wurden verliehen
Die Versammlung hat Bruno und Katherina Gretener-Steiner das Ehrenbürgerrecht verliehen. Ein Rückweisungsantrag wurde deutlich abgelehnt. Die Versammlung hat die beiden neuen Ehrenbürger mit einer Standing Ovation gefeiert.
Unter dem Traktandum Verschiedenes orientierte der Gemeinderat zu den Themen Einweihung der Umfahrung, Tagesstrukturen, Ukraine, PLAZA, Entwicklung Birrfeldstrasse, Fusion mit Tägerig, Baden Regio, Kultur und Nationalfeier. Zudem wurde der Stimmenzähler Joshua Gloor verabschiedet.
Zwei Überweisungsanträge, welche die Haftung in Zusammenhang mit Raumplanungsfragen und Entschädigungen hätten klären sollen, wurden deutlich abgelehnt.
Frau Gemeindeammann Györgyi Schaeffer konnte die Versammlung um 21.55 Uhr schliessen und die teilnehmenden Personen zum traditionellen Apéro einladen.
