Traktantenliste aus dem Sommer
Oberwil-Lieli stellt die Tranktanten der Versammlung aus dem Mai vor.
Der Gemeinderat hat folgende Traktandenlisten verabschiedet:
Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019
1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23.11.2018
2. Genehmigung Jahresrechnung 2018
3. Ordentliche Einbürgerung: Zusicherung Gemeindebürgerrecht an: Schöps Katrin
4. Passation Rechenschaftsbericht 2018
5. Genehmigung zwei Kreditabrechnungen
5.1 Neubau Doppelkindergarten und altersgerechte Wohnungen Lieli
5.2 Salzsilo und komplette Umzäunung des Areals mit Tor zum Entsorgungsplatz
6. Überführung der Mietwohnungen der Juchächerstrasse 2 (altersgerechte Wohnungen Lieli) vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen, per Rechnungsabschluss 2019
7. Verpflichtungskredit für die Sanierung der Birrächerstrasse für total CHF 855‘000
7.1 Strassenbau CHF 300’000
7.2 Wasserleitung CHF 285’000
7.3 Kanalsanierung Abwasser CHF 35’000
7.4 Elektro CHF 235’000
8. Verpflichtungskredit CHF 3'400’000 für die Erstellung eines Mehrfamilienhauses
(Haus B) auf Parzelle 1'083 im Unterdorf
9. Gewährung Darlehen von CHF 5’000'000 an die Ortsbürgergemeinde für die Finanzierung der Baukosten des Ortsbürger-Mehrfamilienhauses
10. Schaffung neues Bauland im Ortsteil Lieli für den Verkauf an Private (Abparzellierung), unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Kanton:
• Erwerb Parzelle 252, Juchächer Lieli, 12'700 m2, von der Firma Schaeppi Liegenschaften AG zum Preis von CHF 228.35 pro m2, total CHF 2’900'000;
• Absichtserklärung zur Einzonung der Parzelle 252, Juchächer (Lieli), Fläche 12'700 m2, vom heutigen Landwirtschaftsland in Bauland;
• Absichtserklärung zur Auszonung der Teilparzelle 48, Unterdorf (Oberwil), Fläche 9’277 m2 (ohne Gerberhaus), vom heutigen Bauland in Landwirtschaftsland;
• Absichtserklärung zur Auszonung der Teilparzelle 259, Letten (Lieli), Fläche ca. 3'487 m2, vom heutigen Bauland (Zone OE) in Landwirtschaftsland
11. Verzicht auf die Erstellung eines neuen Gestaltungsplanes für das Unterdorf (Verpflichtungskredit CHF 180'000 vom 27.11.2015)
12. Verschiedenes und Umfrage
Aktenauflage
Akten zu den Verhandlungsgegenständen liegen - gestützt auf § 23 Gemeindegesetz - in der Zeit von Freitag, 24.5.2019 bis und mit Freitag, 7.6.2019 während den Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf. Auf der Homepage www.oberwil-lieli.ch stehen zu einigen Traktanden (weitere) Unterlagen zum Herunterladen bereit. Sie können auch telefonisch bei der Gemeindekanzlei (Telefon 056 648 42 22) bestellt werden.
Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Oberwil-Lieli:
(weitere Termine nach Vereinbarung)
Montag, 8 - 12 und 14 - 18.30 Uhr
Dienstag bis Donnerstag, jeweils 8 - 12 und 14 - 16 Uhr
sowie Freitag, 8 - 12 Uhr
Zustellung der Botschaft
Die Druckerei wird die fertige Botschaft am 16.5.2019 der Post aufgeben.
Die Stimmberechtigten sollten die Botschaft bis spätestens 24.5.2019 erhalten.
Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019
1. Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23.11.2018
2. Passation Rechenschaftsbericht 2018
3. Genehmigung Erfolgsrechnung und Bilanz 2018 der Ortsbürgergemeinde
4. Genehmigung Reglement über die Aufnahme in das Ortsbürgerrecht von Oberwil-Lieli
5. Erteilung Ortsbürgerrecht an
5.1 Bader Marc
5.2.1 Bader Fabian
5.2.2 Strebel Manuel Javier
5.2.3 Strebel Sina Virpi
6. Genehmigung Verpflichtungskredit von CHF 5'000'000 für die Erstellung eines Ortsbürger-Mehrfamilienhauses
7. Aufnahme Darlehen von CHF 5'000’000 der Einwohnergemeinde für die Finanzierung der Baukosten des Ortsbürger-Mehrfamilienhauses
8. Verschiedenes und Umfrage
Aktenauflage
Allfällige Akten zu den Verhandlungsgegenständen liegen - gestützt auf § 23 Gemeindegesetz - in der Zeit von Freitag, 31. Mai 2019 bis und mit Freitag, 14. Juni 2019 während den Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung bei der Gemeindekanzlei oder auf der Homepage www.oberwil-lieli.ch zur Einsichtnahme auf. Kopien vom Protokoll, vom Reglement, von der Rechnung 2018 sowie vom Rechenschaftsbericht 2018 können telefonisch unter 056 648 42 22 oder per Email [email protected] bestellt werden.
Zustellung der Botschaft
Die Gemeindeverwaltung druckt die Botschaft der Ortsbürger selber und wird diese bis 20.5.2019 der Post aufgeben. Die stimmberechtigten Ortsbürger sollten diese bis spätestens 31.5.2019 erhalten. Den Ortsbürgern wird zudem ein Anmeldetalon für das im Anschluss an die Ortsbürgergemeindeversammlung stattfindende Essen zugestellt.
