Corona verzögert AGGLOlac-Abstimmungen
Die Corona-Pandemie verzögert die Volksabstimmungen in Nidau und Biel über die Realisierung des Projekts AGGLOlac.
Ursprünglich war vorgesehen, dass die politische Behandlung des Geschäfts AGGLOlac in den Städten Nidau und Biel im ersten Halbjahr 2020 stattfinden sollte. Dies war aber aufgrund der Ende Februar aufgetretenen Corona-Pandemie nicht möglich.
Für die Behörden der Städte Nidau und Biel war und ist es ein zentrales Anliegen, dass sie mit Blick auf eine umfassende Meinungsbildung und Entscheidungsfindung korrekt und angemessen informieren können. Die beiden Stadtparlamente und die Bevölkerung sollen in der Lage sein, sich frei ihre Meinung zu bilden und diese kundzutun.
Obschon bezüglich der Entwicklung der Corona-Pandemie weiterhin Unsicherheiten bestehen, wollen die Behörden von Nidau und Biel spätestens im kommenden Jahr einen Entscheid über AGGLOlac ermöglichen. Allerdings muss nach der mehrmonatigen Unterbrechung nicht nur das Informationskonzept, sondern auch das Geschäft selbst angepasst werden.
Keine Einsprachen eingegangen
Dabei geht es namentlich um kleinere Änderungen an der 2019 öffentlich aufgelegten baurechtlichen Grundordnung der Stadt Nidau im Bereich AGGLOlac. Diese Änderungen können aufgrund des Aufschubs des politischen Prozesses nun noch vor dem Volksentscheid vorgenommen werden.
Die öffentliche Auflage der betroffenen Dokumente in Nidau erfolgte im Juni und Juli dieses Jahres, dabei sind keine Einsprachen eingegangen. Somit kann das Geschäft nun auch in dieser Hinsicht bereinigt werden, bevor sich die Stadtparlamente und die Stimmberechtigten abschliessend dazu äussern.
Die Gemeinderäte von Nidau und Biel wollen das aktualisierte Projekt AGGLOlac spätestens Ende Oktober zuhanden ihrer Stadträte verabschieden und die Öffentlichkeit in der Folge rasch und umfassend informieren.
