Biel: Vorsteuerabzüge für die Tissot Arena bestätigt

Wie die Stadt Biel mitteilt, steht der Stadt von der EStV eine Vorsteuerrückerstattung von rund 4,8 Millionen Franken zu.

Der Bahnhof Biel. - Nau.ch / Ueli Hiltpold

Verbunden mit dem Bau der Tissot Arena entschloss sich die Stadt Biel, die damaligen Stades de Bienne zu optieren, das heisst, als Steuersubjekt der Mehrwertsteuer zu unterstellen.

Sämtliche Zahlungsströme werden über eine spezialfinanzierte Dienststelle (Sonderrechnung der Stadt Biel) abgewickelt.

Dieses Vorgehen sollte es der Stadt Biel ermöglichen, den sogenannten Vorsteuerabzug auf den getätigten Investitionen geltend zu machen.

Der nun von der eidgenössischen Steuerverwaltung (EStV) an die Stadt Biel zu entrichtende Vorsteuerabzug wird in die Sonderrechnung eingelegt und ist damit für den allgemeinen steuerfinanzierten Haushalt der Stadt Biel nicht erfolgswirksam.

Beurteilung durch die EStV bestritten

Zwischen der Stadt Biel und der EStV unbestritten war, dass auf dem Betrag der Subventionen von Bund (NASAK 4) und Kanton (Sportfonds) eine Vorsteuerkürzung zu erfolgen hat.

Die EStV wollte diese Kürzung aber auch auf weitere Einlagen in die Spezialfinanzierung der Dienststelle Tissot Arena ausdehnen, insbesondere auf zwei Einnahmen aus zwei Landgeschäften.

Dies hätte im Ergebnis dazu geführt, dass sich der Vorsteueranspruch der Stadt Biel massiv reduziert hätte.

Die Stadt Biel, welche sich in diesem Verfahren von einem ausgewiesenen Experten beraten und begleiten liess, hat die Beurteilung durch die EStV stets bestritten.

Bauabrechnung kann weiterhin nicht erfolgen

Nach dem Bundesverwaltungsgericht hat ihr nun auch das Bundesgericht als letzte Instanz Recht gegeben.

Dieser Entscheid erlaubt nun die Abwicklung verschiedener offener Punkte aus der Erstellung der Tissot Arena.

Weiter pendent bleibt das Schiedsgerichtsverfahren, welches die Stadt Biel im Zusammenhang mit baulichen Mängeln gegen die Totalunternehmerin HRS eingeleitet hat. Entsprechend kann auch die Bauabrechnung weiterhin nicht erfolgen.

Die vorliegenden Verfahren haben nichts mit der Betriebstauglichkeit der Tissot Arena zu tun, welche abgesehen von kleinen Problemen einwandfrei funktioniert und die für den EHC Biel im bevorstehenden Playoff-Final einen würdigen Rahmen bieten wird.