Zehn Lokalparlamente dürfen trotz Versammlungsverbots tagen

    Keystone-SDA Regional
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    Bern,

    Die Berner Regierung hat eine ganze Reihe von Gesuchen um die Durchführung von Parlamentssitzungen genehmigt.

    stadtparlament st. gallen
    So dürfte es bald auch im Kanton Bern aussehen. Das St. Galler Stadtparlament trifft sich zu einer coronakonformen Sitzung in der Sporthalle Kreuzbleiche in St. Gallen. - keystone

    Zwischen Ende April und Juli dürfen deshalb trotz Corona-Krise und Versammlungsverbots die Parlamente von Bern, Burgdorf, Interlaken, Köniz, Langenthal, Muri, Münchenbuchsee, Münsingen, Steffisburg und Worb tagen.

    Die Kantonsregierung hat in den Bewilligungen den Vorbehalt formuliert, dass die Städte und Gemeinden umfassende Schutzkonzepte umsetzen. Diese Konzepte führten die Gesuchsteller im Gesuch auf. Dazu gehören detaillierte Hygienemassnahmen, wie die Kantonsregierung am Mittwoch mitteilte.

    Der Regierungsrat fordert auch, dass die Sitzungen auf die Behandlung von dringlichen und unaufschiebbaren Geschäften beschränkt werden. Bereits früher bewilligt hat der Regierungsrat ein Ausnahmegesuch der Stadt Thun für die Stadtratssitzung vom 7. Mai.

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