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Ständerat segnet Kantonswechsel von Clavaleyres ab

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Bern,

Der Ständerat hat dem Kantonswechsel von Clavaleyres am Dienstag mit 40 zu 0 Stimmen zugestimmt. Stimmt auch der Nationalrat zu, steht einem Wechsel der Gemeinde von Bern zu Freiburg nichts mehr im Weg.

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Ständerat fordert gesetzliche Grundlagen für Cybersicherheitsprüfungen von vernetzten Infrastrukturen. (Symbolbild) - Keystone

Clavaleyres möchte mit Murten FR fusionieren. Die Stimmberechtigten von Clavaleyres haben dem Kantonswechsel im Herbst 2018 zugestimmt. Im Februar 2020 sagte auch der Souverän der Kantone Bern und Freiburg Ja zum Vorhaben.

Der damit notwendigen Gebietsveränderung müssen die eidgenössischen Räte zustimmen. Diese Gebietsveränderung erfülle die bundesrechtlichen Anforderungen, sagten Justizministerin Karin Keller-Sutter und Hans Stöckli (SP/BE) im Namen der Ständeratskommission unisono.

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