Stadt Bern

    Bern: Initiative «Bern werbefrei!» ist zustande gekommen

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    In der Stadt Bern ist die Initiative «Bern werbefrei!» mit 5397 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Gemeinderat hat sie für gültig erklärt.

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    Gemeindehaus (Symbolbild) - Nau.ch / Simone Imhof

    Der Gemeinderat hat die städtische «Initiative für einen öffentlichen Raum ohne Fremdreklame («Bern werbefrei!»)» für gültig erklärt. Mit 5'397 gültigen Unterschriften ist die Initiative formell zustande gekommen. Nötig sind mindestens 5'000 Unterschriften von in der Stadt Bern stimmberechtigten Personen.

    Inhaltlich verstösst die Initiative weder gegen übergeordnetes Recht noch ist sie offensichtlich undurchführbar. Damit ist das Volksbegehren auch materiell gültig. Die Initiative «Bern werbefrei!» fordert, dass Fremdreklame auf dem gesamten Stadtgebiet nicht mehr bewilligungsfähig ist.

    Der Gemeinderat hat nach Einreichung der Unterschriften zwölf Monate Zeit, sich zur Initiative zu äussern und dem Stadtrat Antrag zu stellen.

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