Stadt Basel

Stadt bleibt mit Budget 2025 auf Kurs

Nau.ch Lokal
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Basel,

Die erste Hochrechnung des Kantons Basel zum Budget 2025 ergibt ein erwartetes Defizit von 15 Millionen Franken – mit ersten positiven und negativen Tendenzen.

Das St. Alban Tor in Basel ist eines von drei erhaltenen Stadttoren.
Das St. Alban Tor in Basel ist eines von drei erhaltenen Stadttoren. - Nau.ch / Werner Rolli

Wie die Stadt Basel berichtet, wurde die erste Hochrechnung für das laufende Jahr wird mit den Zahlen per Ende April erstellt. Zu diesem frühen Zeitpunkt sind zwar erste Tendenzen absehbar, allerdings gibt es in zahlreichen Bereichen wie den Steuereinnahmen noch keine aktuellen Schätzungen.

Die erste Hochrechnung weist ein Defizit von 15 Millionen Franken aus und zeigt damit insgesamt keine Veränderung gegenüber dem budgetierten Jahresergebnis.

Positive und negative Effekte

Trotzdem sind schon erste positive und negative Effekte im Vergleich zum Budget absehbar. So ist gemäss der ersten Hochrechnung insbesondere bei den Gewinnablieferungen der Basler Kantonalbank (plus 44 Millionen Franken) und IWB (plus 13 Millionen Franken) mit Mehreinnahmen zu rechnen.

Ebenso dürften die Ausgaben für die Prämienverbilligungen tiefer ausfallen als budgetiert. Mehrausgaben zeichnen sich unter anderem bei den Kosten für Sozialhilfe und Migration sowie für die stationären Spitalbehandlungen ab.

Die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank entspricht dem budgetierten Betrag.

Mehraufwand bei den Volksschulen

Der Regierungsrat genehmigte im Bereich Volksschulen eine Kreditüberschreitung in der Höhe von 14,6 Millionen Franken. Der Grund dafür sind höhere Stellvertretungskosten der Lehrpersonen, höhere Schülerzahlen, Mehrkosten im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau der Tagesstrukturen sowie Mehrkosten bei den verstärkten Massnahmen.

An den Schulen werden verstärkte Massnahmen eingesetzt, um Schülerinnen und Schüler mit erhöhtem Förderbedarf gezielt zu unterstützen.

Hochrechnung ist eine Schätzung

Insgesamt heben sich die Verbesserungen und die Verschlechterungen im Vergleich zum Budget ungefähr auf. Zu betonen ist, dass es sich bei der vorliegenden Hochrechnung um eine Schätzung handelt, die noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet ist.

Der Regierungsrat veröffentlicht drei Hochrechnungen zum laufenden Jahr. Dadurch wird die Entwicklung vom Budget bis zum Rechnungsabschluss transparenter und verständlicher.

Die nächsten Hochrechnungen werden mit den Zahlen per Ende August und Ende November erstellt.

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