Riehen BS: Defizite sinken – ab 2028 unter 10 Millionen Franken
Der Gemeinderat von Riehen BS rechnet im Aufgaben- und Finanzplan 2027–2030 mit schrittweise sinkenden Defiziten. Höhere Steuererträge verbessern die Lage.
Die strukturellen Defizite nehmen im Planungshorizont schrittweise ab und liegen ab 2028 unter 10 Mio. Franken. Entlastungsmassnahmen bremsen das Kostenwachstum, bessere Steuerprognosen und ein höherer Ressourcenausgleich verbessern die Ertragsseite.
Für 2027 wird gegenüber dem Budget 2026 eine Entlastung von rund 3,0 Mio. Franken beim innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleich erwartet.
Hinzu kommen höhere erwartete Steuererträge bei den natürlichen Personen, so dass mit rund 6,5 Mio. Franken an höheren Steuererträgen gerechnet wird. Der erwartete Aufschwung bei den Steuern und die Dämpfung des Kostenwachstums können die geplanten Defizite zwar noch nicht vollständig ausgleichen, verbessern aber die Ausgangslage. Weitere Massnahmen auf der Einnahme- und Ausgabeseite werden in den kommenden Jahren nötig sein.
Bei den Ausgaben bleiben Bildung, soziale Unterstützungen, Infrastruktur und Schulraum die wesentlichen Kostentreiber.
Die aufgrund des Tagesbetreuungsgesetzes in den letzten Jahren stark gestiegenen Gemeindebeiträge von rund 2,5 Mio. Franken auf rund 10 Mio. Franken pro Jahr sollten sich künftig stabilisieren.
Weitere Massnahmen sollen auf Grundlage der Ergebnisse der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP26) mit dem AFP 2028 – 2031 folgen.
Der Gemeinderat sieht mit dem AFP 2027 – 2030 eine schrittweise Verbesserung der finanziellen Perspektive. Gleichwohl gilt es, das Ziel eines mittelfristig ausgeglichenen Finanzhaushalts weiterzuverfolgen.
Der gesamte Aufgaben- und Finanzplan 2026 – 2029 sowie der Mantelbericht können auf der Webseite der Gemeinde eingesehen werden unter Aufgaben- und Finanzplan (AFP) – Gemeinde Riehen.
