Basel-Stadt rechnet mit einem Überschuss von 38 Millionen Franken

Der Kanton Basel-Stadt rechnet gemäss der zweiten Hochrechnung für 2021 mit einem Überschuss von 38 Millionen Franken. Dies entspricht dem Ergebnis der ersten Hochrechnung. Das vom Grossen Rat beschlossene Budget sah einen Überschuss von 135 Millionen Franken vor.

Die Mehraufwendungen aufgrund von Covid-19 belaufen sich auf rund 200 Millionen Franken. Der Überschuss fällt um 97 Millionen Franken geringer aus als im Dezember 2020 erwartet. Dies ist insbesondere auf die Covid-19-Massnahmen zurückzuführen.

Demgegenüber stehen eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von 60 Millionen Franken sowie Minderausgaben bei der Sozialhilfe, der Spitalfinanzierung, den Prämienverbilligungen sowie den Ergänzungsleistungen in Höhe von insgesamt 35 Mio. Franken.

Im Budget 2021 werden infolge Pandemie Mindereinnahmen von 95 Millionen Franken bei den Steuern erwartet. Im Unterschied zu anderen Kantonen fallen die Steuern aus dem Pandemiejahr 2020 in Basel-Stadt erst 2021 an.

Die weiteren, im Budget nicht berücksichtigten Mehraufwendungen und Einnahmeausfälle infolge Covid-19 belaufen sich für 2021 auf geschätzt 203 Millionen Franken.

Der Kanton Basel-Stadt weist eine solide Finanzlage aus, um die mit der COVID-19-Pandemie verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen tragen zu können. Bei der vorliegenden Hochrechnung handelt es sich um eine Schätzung, welche noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet ist.