Fislisbach: Referendum zu Feldstrasse-Sanierung neu im Juni

Wie die Gemeinde Fislisbach mitteilt, wird die Urnenabstimmung des Referendums zur Sanierung der Feldstrasse auf den 18. Juni 2023. verschoben.

Am 22. Juni 2022 genehmigten die Stimmberechtigten von Fislisbach an der Einwohnergemeindeversammlung einen Verpflichtungskredit von 584’000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung in der Feldstrasse im Abschnitt Leematten-/Birmenstorferstrasse sowie für die Strassensanierung und die Erweiterung des Gehweges.

Gegen diesen Beschluss wurde ein Referendum ergriffen, das in der Folge gültig zustande kam.

Da am ursprünglich für die Referendumsabstimmung vorgesehenen Termin vom 27. November 2022 keine eidgenössischen oder kantonalen Vorlagen zur Abstimmung kamen, entschied der Gemeinderat Fislisbach, die kommunale Referendumsabstimmung auf den 12. März 2023 zu verschieben.

Die Referendumsabstimmung findet am 18. Juni 2023 statt

In der Zwischenzeit haben sowohl der Bundesrat als auch der Aargauer Regierungsrat den Blankoabstimmungstermin vom 12. März 2023 abgesagt, da keine beschlussreifen eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vorhanden sind.

An diesem Datum finden im Bezirk Baden auch keine Bezirks- oder Kreiswahlen statt.

Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, die kommunale Referendumsabstimmung auf den nächsten Volksabstimmungstermin vom 18. Juni 2023 zu verschieben.

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres, Aarau, hat dieser Verschiebung der Referendumsurnenabstimmung zugestimmt.