Der Gestaltungsplan Riva liegt ab dem 26. November 2021 öffentlich auf. Der Arboner Stadtrat hat das angepasste Dossier dazu freigegeben.
Stadthaus Arbon.
Stadthaus Arbon. - Nau.ch / Miriam Danielsson

Seit der öffentlichen Mitwirkung 2019 wurden das Projekt und der Gestaltungsplan Riva in einigen Punkten angepasst. So wurden die Sonderbauvorschriften bearbeitet, die Umgebungsgestaltung präzisiert und ein Gewässerraumlinienplan erstellt.

In Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches mit allen involvierten Anspruchsgruppen wurde insbesondere die für Hotelzimmer vorgesehene Fläche verdoppelt. Rückmeldungen aus der kantonalen Vorprüfung flossen ebenfalls ein.

Der Stadtrat bewertet das Projekt positiv

Zu den Themen ISOS , Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz, Gestaltungsplan und Bauprojekt wurde zudem eine umfassende Gesamtinteressenabwägung durchgeführt.

In dieser Interessenabwägung kommt der Stadtrat zum Schluss, dass das Projekt Riva das Ortsbild zwar verändert, aber nicht negativ beeinflusst, sondern mit qualitativ hochwertigen zeitgemässen Bauten und einer neuen Umgebungsgestaltung ergänzt.

Zudem weist das Projekt Riva einen deutlich kleineren Fussabdruck auf als das Hotel Metropol: Mit dem Riva wird die bebaute Fläche um rund ein Drittel reduziert.

Der «Gestaltungsplan Riva» wurde zur öffentlichen Auflage freigegeben

«Es zeugt von der hohen Qualität des Projekts, dass im Erdgeschoss wie auch in den Obergeschossen deutlich mehr Durchblicke gewährt werden, als dies heute der Fall ist.

Ausserdem entsteht im gesamten Gestaltungsplangebiet wesentlich mehr unversiegelte Freifläche, die zu einem grossen Teil der Öffentlichkeit zugänglich ist. Der Gestaltungsplan verträgt sich daher mit den Prinzipien des ISOS», sagt Fabienne Egloff, Leiterin Stadtentwicklung bei der Stadt Arbon.

Stadtpräsident Dominik Diezi ergänzt: «Arbon erhält an attraktiver Lage interessante öffentliche Nutzungsangebote. In Abwägung aller rechtlich relevanten Interessen kommt der Stadtrat zum Schluss, dass das Projekt Riva für Arbon eine Chance darstellt, die genutzt werden sollte. Überzeugende Alternativen sind zudem keine in Sicht.»

An seiner Sitzung vom 22. November 2021 hat der Stadtrat die Beantwortung der 21 Einwendungen aus der öffentlichen Mitwirkung vom Frühling 2019 beschlossen. Des Weiteren hat er das Dossier «Gestaltungsplan Riva» zur öffentlichen Auflage freigegeben.

Einsprachen müssen begründet werden

Die Unterlagen sind vom 26. November bis 16. Dezember 2021 im Sekretariat der Stadtkanzlei einsehbar. Das Dossier steht auch online zur Verfügung, und zwar aufder Weibseite zur Stadtentwicklung Arbon unter «Gestaltungspläne».

Während der Auflagefrist kann jede Person, die ein rechtliches Interesse nachweist, schriftlich Einsprache beim Stadtrat Arbon, Stadthaus erheben. Einsprachen sind zu begründen und haben einen Antrag zu enthalten.

Zudem kann das fakultative Referendum ergriffen werden, wenn dies von mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten verlangt wird.

Hingegen ist es gemäss den kantonalen rechtlichen Vorgaben nicht möglich, den Gestaltungsplan dem obligatorischen Referendum zu unterstellen, da die abschliessende Kompetenz zum Erlass des Gestaltungsplans beim zuständigen Stadtrat liegt.