Speicher: Referendum zum Überbauungsplan Unterdorf
Wie die Gemeinde Speicher mitteilt, wird das fakultative Referendum zum Überbauungsplan Unterdorf am 15. Mai 2022 in der Gemeinde durchgeführt.
Der Gemeinderat hat den Überbauungsplan samt Sonderbauvorschriften und Planungsbeilagen am 3. November 2021 erlassen. Über die im Auflageverfahren eingegangenen Einsprachen wurde gleichzeitig entschieden und die Einsprachentscheide mit Rekursmöglichkeit eröffnet.
Basierend auf das kantonale Baugesetzes unterstellte der Gemeinderat den Erlass des Überbauungsplans samt Sonderbauvorschriften in der Zeit vom 19. November bis 20. Dezember 2021, dem fakultativen Referendum.
Gemäss geltender Gemeindeordnung kommt das Referendum zustande, werden innert 30 Tagen 50 Unterschriften von Stimmberechtigten in der Gemeinde Speicher eingereicht.
Termine für Information und Abstimmung
Während der Auflagefrist sind gesamthaft 300 gültige Unterschriften eingegangen. Das fakultative Referendum ist somit zustande gekommen. Die Volksabstimmung über diese kommunale Sachvorlage ist für den Abstimmungssonntag vom 15. Mai 2022 geplant.
Die entsprechenden Stimmunterlagen werden bis spätestens drei Wochen vor der Abstimmung postalisch allen Stimmberechtigten in Speicher zugestellt. Am Forum vom 27. April 2022 wird über diese kommunale Sachvorlage informiert.
