Absage der Gemeindeversammlung vom 13. November
Der Stadtrat Diessenhofen entschied sich, die Gemeindeversammlung vom Freitag, 13. November abzusagen.
Aufgrund des enormen Anstiegs der Corona-Fallzahlen in diesem Herbst hatte der Bundesrat Ende Oktober einschneidende Massnahmen getroffen, jedoch die Durchführung von Gemeindeversammlungen unter Einhaltung der Schutzmassnahmen explizit erlaubt. Dies betraf auch die anstehende Versammlung der Stadtgemeinde Diessenhofen, anlässlich dieser u.a. die Rechnung 2019 sowie der Voranschlag 2021 zu bewilligen gewesen wären.
Der Stadtrat Diessenhofen tat sich nicht nur schwer mit dieser Ausnahme, sondern bezeichnete sie gar als unverständlich. So sind es doch speziell die Behörden, die in dieser schwierigen Situation mit gutem Beispiel vorangehen, also Anlässe und Kontakte grösserer Gruppen vermeiden sollten.
Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigten, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gerne abstimmen möchten, jedoch nicht anlässlich einer Gemeindeversammlung. Der Aufruf zur Eigenverantwortung durch die Behörde heisst, sich für seine Gesundheit zu entscheiden. Dies würde in einem krassen Gegensatz dazu stehen, die politischen Rechte nur anlässlich einer Gemeindeversammlung ausüben zu können. So kommt ein konsequentes Fernbleiben-Müssen vom Anlass einer Diskriminierung von Risikogruppen und Personen gleich, die ihre Gesundheit an oberste Stelle sehen.
Der Stadtrat reagierte, parallel mit den Vorbereitungen auf die Versammlung, auf diese Situation und stellte ein Gesuch an den Regierungsrat des Kantons Thurgau. Darin beantragte er, die Gemeinden zu berechtigen, über die für die Gemeindeversammlung vorliegenden Finanz- und Sachgeschäfte mittels Urnenabstimmung entscheiden zu lassen.
Anlässlich seiner letzten Sitzung beschloss nun der Regierungsrat, den Thurgauer Gemeinden die Möglichkeit zu geben, anstelle der anstehenden Gemeindeversammlungen eine Urnenabstimmung durchzuführen. Eine Durchführung von Gemeindeversammlungen wäre durchaus auch möglich, allerdings nur unter Einhaltung der Vorgaben wie Abstände, Schutzkonzept und Maskenpflicht.
Der Stadtrat Diessenhofen ist erfreut und dankbar, um die schnelle, unbürokratische Reaktion des Regierungsrates und wird sich in den nächsten Tagen und Wochen an die Vorbereitungen der Urnenabstimmung machen.
Die Urnenabstimmung findet am Sonntag, 17. Januar 2021, statt. Die Stimmberechtigten werden dazu neue Unterlagen erhalten. Die Unterlagen der Gemeindeversammlung können entsorgt werden.
