Urner Landrat nimmt 8-Millionen-Defizit zur Kenntnis

8,2 Millionen Franken Defizit hat der Kantons Uri im Jahr 2020 geschrieben. Der Landrat nahm das negative Ergebnis in seiner Sitzung vom Mittwoch entspannt zur Kenntnis. Die Coronapandemie wirkte sich im Umfang von geschätzt 10 Millionen Franken auf die Rechnung aus.

Die Urner Landräte während der Urner Landratssitzung vom 18. Mai 2020 im Uristiersaal der Daetwyler AG in Altdorf. (Symbolbild) - Keystone

Mit 402,5 Millionen Franken fiel der Betriebsaufwand tiefer aus als im Vorjahr und deutlich tiefer als budgetiert. Unter dem Strich fehlten aber trotzdem 8,2 Millionen Franken, im Budget hatte es noch düsterer ausgeschaut. Der Landrat nickte die Rechnung einstimmig ab.

Uri tauchte erstmals seit 2005 in die roten Zahlen. «Endlich ein Defizit», sei man schon fast geneigt zu sagen, nach den wiederholt budgetierten Fehlbeträgen in der Vergangenheit, die sich bislang stets in Überschüsse gewandelt hatten, sagte Finanzkommissionspräsident Georg Simmen (FDP).

«Gejubelt haben wir nicht, als wir das Gesamtresultat auf dem Tisch hatten», sagte Finanzdirektor Urs Janett. Aber angesichts der Auswirkungen der Coronakrise sei es doch ein gutes Ergebnis.

Besorgt zeigten sich mehrere Landrätinnen und Landräte über die Entwicklung bei den Gesundheitskosten. Während die Ausgaben für stationäre Spitalbehandlungen 1,3 Millionen Franken tiefer waren als budgetiert wegen der coronabedingten Einschränkungen, fielen die Kosten für ausserkantonale Behandlungen um 2,5 Millionen Franken höher aus. Das sei erstaunlich, sagte etwa Sylvia Läubli (SP/Grüne).

Finanzdirektor Janett begründete dies einerseits mit einzelnen, teuren Fällen, anderseits sei auch ein Einmaleffekt enthalten durch einen Wechsel im Abrechnungssystem.

SVP und SP/Grüne wiesen zudem auf die tiefer ausgefallenen Steuereinnahmen hin. Dass man das Budget um rund 5 Millionen Franken verfehlt habe und bei den natürlichen Personen der Ertrag rückläufig sei, sei nicht erfreulich, sagte Christian Schuler (SVP). Janett sagte, die Reduktion der Steuersätze bei juristischen Personen um einen Drittel habe sich erstmals ausgewirkt.

Der Finanzdirektor zeigte sich zudem besorgt über den Rückgang des Finanzausgleichs, hier zeichne sich aber eine Abflachung ab. Von einem erfreulichen Abschluss, wenn nicht die Coronamassnahmen sich negativ ausgewirkt hätten, sprach Flavio Gisler (CVP). Auch Thomas Sicher (FDP) nannte es ein zufriedenstellendes Ergebnis, der Kanton Uri sei vorderhand mit einem blauen Auge davon gekommen.