Urner Rechnung 2023 schliesst mit höherem Defizit als erwartet

Höheres Defizit als erwartet in Uri: Die Rechnung des Kantons Uri schliesst mit einem Minus von 20,5 Millionen Franken ab. Budgetiert hatte die Regierung ein Minus von 12,3 Millionen Franken. Die fehlende Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und tiefere Erträge aus Energiebezugsrechten seien ausschlaggebend für das schlechte Gesamtergebnis.

Der Urner Regierungsrat zeigte sich denn auch in der Medienmitteilung vom Donnerstag unzufrieden mit dem Ergebnis. Er sei sich bewusst, dass in den nächsten Jahren nachhaltige Massnahmen erarbeitet werden müssen. Für deren Umsetzung zähle er auf die Unterstützung vom Landrat und den Gemeinden.

Der Aufwand in der Kantonsrechnung beträgt 467,1 Millionen Franken. Dies seien 6,7 Millionen Franken oder 1,5 Prozent mehr als budgetiert, heisst es weiter.

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 38 Millionen Franken aus, das sind 18,8 Millionen Franken weniger als vorgesehen. Der Selbstfinanzierungsgrad, das heisst die Deckung der Nettoinvestitionen, erreicht -23,3 Prozent und liegt damit 19,6 Prozentpunkte unter dem Budget von -3,7 Prozent. Die Nettoschuld stieg von 42 Millionen Franken im Vorjahr auf 93,1 Millionen Franken.

Im Budget 2024 war ein Massnahmenpaket nötig, damit das zulässige Defizit gemäss dem Gesetz zum Haushaltsgleichgewicht eingehalten werden konnte. Gemäss Finanzplan 2024 bis 2027 sei auch in den Folgejahren die Herausforderung zur Erfüllung der Defizitbeschränkung gross, hält die Regierung fest.

Aufgrund des Rekordverlustes der Schweizerischen Nationalbank im Jahr 2022 und eines weiteren Verlustes im Jahr 2023 seien Ablieferungen der SNB mittelfristig eher unwahrscheinlich. Für eine substanzielle Entspannung der schwierigen Finanzsituation des Kantons seien eben weitere Massnahmen nötig, betont die Regierung.