Südkorea verschärft im Handelsstreit mit Japan seine Exportkontrollen

Japan wurde nach Angaben des südkoreanischen Handelsministeriums am Montag in eine neu geschaffene Kategorie eingestuft und steht dort bislang als einziges Land. Es sei schwer, eng mit einem Land zusammenzuarbeiten, das «regelmässig die Grundregeln verletzt», sagte Handelsminister Sung Yun Mo vor Journalisten. Dem müsse das System zur Exportkontrolle Rechnung tragen.

Bislang gibt es zwei Kategorien - eine mit Ländern, die Mitglied der vier grössten Abkommen zur Exportkontrolle sind und solche, die es nicht sind. Die neue Kategorie enthält Länder, die zwar die Abkommen einhalten, jedoch eine Exportkontrolle betreiben, die «internationale Regeln verletzt».

Südkoreanische Firmen müssten unter den neuen Vorgaben fünf statt bisher drei Dokumente einreichen, um die Exporterlaubnis für als heikel oder sicherheitsrelevant eingestufte Güter zu erhalten. Dieser Prozess kann bis zu 15 Tage dauern.

Die Überarbeitung soll im September in Kraft treten, sagte der Handelsminister, betonte aber zugleich, dass Südkorea weiterhin gesprächsbereit sei. Konkrete Beispiele für eine Verletzung der Regeln nannte Sung nicht.

Hinter dem jüngsten Handelsstreit steckt ein seit langem anhaltender politischer Konflikt um Japans brutale Kolonisierung Koreas von 1910 bis 1945, der sich kürzlich wieder verschärft hatte. Gerichte in Südkorea urteilten, japanische Firmen müssten Zwangsarbeiter entschädigen. Tokio erklärte, diese Frage sei schon vor Jahrzehnten abschliessend geklärt worden.

Japan erschwerte daraufhin Anfang Juli den Export bestimmter Güter nach Südkorea, die dort für die Produktion von Halbleiterchips und Smartphones genutzt werden. Anfang August schliesslich kündigten beide Länder an, sich gegenseitig von der Liste bevorzugter Handelspartner zu streichen.

Südkoreas Präsident Moon Jae In sagte am Montag zu den jüngsten Entwicklungen, Südkorea sei «Opfer eines grossen Leids durch den japanischen Imperialismus der Vergangenheit». Daher müsse das Land die «wirtschaftlichen Vergeltungsmassnahmen» Japans sehr ernst nehmen.

Japan wiederum verwies darauf, die jüngsten Massnahmen seien aus Gründen der nationalen Sicherheit notwendig gewesen. Was nicht aus Südkorea importiert werden könne, werde aus anderen Ländern wie Taiwan beschafft, sagte ein Regierungsvertreter der Zeitung «Yomiuri Shimbun». Es gebe nur wenige Güter, die nicht ersetzt werden könnten.