Streit um Obi-Orange landet vor dem Bundesgerichtshof
Obi kämpft vor dem Bundesgerichtshof um den Markenschutz seiner Hausfarbe. Konkurrenten Hornbach und Globus wollen das Orange löschen lassen.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt über eine ungewöhnliche Frage: Gehört Orange wirklich Obi?
Wie die «Berliner Zeitung» berichtet, prüft der erste Zivilsenat den Markenschutz für den typischen Orangeton der Baumarktkette.
Obi hatte den Farbton RAL 2008 bereits 2010 als abstrakte Farbmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Die Konkurrenten Hornbach und Globus beantragten laut «Berliner Zeitung» die Löschung dieser Marke.
Zu viel Orange in der Branche
Das Argument der Konkurrenz: Der Farbe fehle die nötige Unterscheidungskraft. Das Patent- und Markenamt sowie das Bundespatentgericht gaben diesem Antrag recht, wie die «Berliner Zeitung» berichtet.
Das Bundespatentgericht stellte fest, dass zum Zeitpunkt der Markenanmeldung sechs der sieben umsatzstärksten Baumarktketten Orange oder Rot verwendeten. Obi sei damit, wie die «Absatzwirtschaft» einen Experten zitiert, «in einer Farbwelt zu Hause».
Laut der «Absatzwirtschaft» ergab ein von Obi beauftragtes Gutachten einen Zuordnungsgrad von knapp 50 Prozent. Ein Gegengutachten der Konkurrenz kam jedoch nur auf rund 30 Prozent.
Obi-Orange: BGH-Richter nennt Fall «sehr komplex»
Der Vorsitzende Richter Thomas Koch bezeichnete den Fall laut «Berliner Zeitung» als «einen sehr komplexen Fall». Eine Entscheidung soll an einem späteren Termin fallen
In seiner vorläufigen Einschätzung folgte der BGH vielen Argumenten des Bundespatentgerichts, wie die «Rheinpfalz» schreibt.
Obi hingegen gibt nicht auf: Das Unternehmen erklärte laut «Berliner Zeitung», es setze sich weiter «für den Schutz unserer Hausfarbe» ein. Orange sei «seit Jahrzehnten ein zentraler und unverwechselbarer Bestandteil der Markenidentität von Obi».
Seltene Ausnahmen im Farbmarkenrecht
Dass eine Farbe allein Markenschutz erlangen kann, ist laut der «Absatzwirtschaft» selten.
Erfolgreiche Beispiele sind Milka-Lila, Sparkassen-Rot oder das Magenta der Telekom.
Sebastian Hackelsperger, Professor für visuelle Kommunikation an der Hochschule Pforzheim, sagt: «Farbe ist im Marketing extrem wichtig.» Sich mit einer Farbe von der Konkurrenz abzuheben, sei aber äusserst schwer.
