Produktionsstart für Tesla-Fabrik in Brandenburg verschiebt sich

Tesla wolle den Genehmigungsantrag für die Fabrik ändern, teilte das brandenburgische Umweltministerium am Dienstag mit - ergänzt um Bau und Betrieb einer Anlage zur Batteriezellfertigung. Es sei davon auszugehen, dass aufgrund dieser Änderung eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich wird, erklärte das Ministerium.

Diese Beteiligung sieht vor, dass die Unterlagen ausgelegt werden und Kritiker Einwendungen erheben können. Das Umweltministerium wollte keine Angaben zur Dauer dieses Verfahrens bis zu einer abschliessenden Entscheidung machen. Das sei erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich. Das Ministerium teilte aber mit, dass für die Auslegung der Unterlagen laut Bundesimmissionsschutzgesetz ein Monat vorgesehen sei, ein weiterer Monat für die Einwendungsfrist.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte Presseberichten zufolge schon in der vergangenen Woche im Wirtschaftsausschuss des Potsdamer Landtags gewarnt, der Start stehe auf der Kippe. Die Genehmigung für die Fabrik müsse so vorbereitet und erarbeitet werden, dass sie «anfechtungsresistent» sei, zitierte ihn das «Handelsblatt». «Dann ist es mir egal, ob es auch noch 14 Tage oder vier Wochen oder acht Wochen länger dauert». Qualität müsse vor Geschwindigkeit gehen.

Der US-Konzern wollte eigentlich schon im Juli mit der Fabrik an den Start gehen. Dort sollen jedes Jahr bis zu 500.000 Elektroautos vom Band laufen. Grosse Teile sind mit vorläufiger Genehmigung schon errichtet. Die endgültige Genehmigung steht noch aus. Erst Anfang April hatte Tesla sich über die Langsamkeit der deutschen Bürokratie beklagt.