Produktionsstart für Tesla-Fabrik in Brandenburg steht auf der Kippe

Hintergrund sei, dass Unterlagen zum Bau der Fabrik womöglich erneut öffentlich ausgelegt werden müssten, sagte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) nach Informationen des «Handelsblatts» am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Potsdamer Landtages. «Wenn es die komplexeste Form der Auslegung werden würde, dann sind wir bei drei Monaten», sagte Steinbach demnach.

Grund seien Fristen, die das Bundesemissionsgesetz vorschreibe. Diese sähen das öffentliche Auslegen der Unterlagen für eine bestimmte Dauer vor sowie die Möglichkeit Stellungnahmen einzureichen. Das zuständige Landesamt für Umwelt müsse diese anschliessend noch auswerten.

Noch lägen dem zuständigen Landesumweltministerium nicht alle nötigen Informationen vor, um über eine erneute Auslegung der Antragsunterlagen zu entscheiden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums dem «Handelsblatt». Das US-Unternehmen Tesla hatte zuvor die Planung für die Versickerung des Niederschlagswassers auf dem Fabrikgelände geändert.

Steinbach dämpfte die Hoffnungen auf eine baldige Genehmigung der sogenannten Giga-Factory. «Diese Genehmigung muss so vorbereitet und erarbeitet werden, dass sie anfechtungsresistent ist», sagte der SPD-Politiker. «Dann ist es mir egal, ob es auch noch 14 Tage oder vier Wochen oder acht Wochen länger dauert». Qualität müsse vor Geschwindigkeit gehen, betonte Steinbach.