Nato-Generalsekretär erwartet Einigung auf Fünf-Prozent-Ziel
Beim Gipfeltreffen in Den Haag erwartet Nato-Generalsekretär Mark Rutte, dass die Mitgliedstaaten fünf Prozent Verteidigungsausgaben vereinbaren.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet, dass sich die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten beim Gipfeltreffen in Den Haag auf Verteidigungsausgaben in Höhe von insgesamt fünf Prozent der Wirtschaftsleistung einigen werden. «Wir brauchen das, denn andernfalls werden wir die Fähigkeitsziele, die wir erreichen müssen, niemals, wirklich niemals erreichen», sagte er vor der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Dayton (Ohio) in den USA. Er gehe deswegen davon aus, dass man bei dem Gipfel in Den Haag im Juni einem höheren Ziel für Verteidigungsausgaben zustimme werde – «insgesamt von fünf Prozent».
Von den Ausgaben in Höhe von fünf Prozent sollen nach den Angaben von Rutte deutlich mehr als drei Prozent auf klassische Verteidigungsausgaben entfallen – in internen Dokumenten ist von 3,5 Prozent die Rede. Die Differenz können demnach verteidigungsbezogene Ausgaben sein – etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen.
Deutschland befürwortet höhere Nato-Verteidigungsausgaben
Deutschland hatte sich bereits vor knapp zwei Wochen bei einem Nato-Aussenministertreffen in der Türkei hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Alliierten auf jeweils fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestellt.
Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius soll der Anteil der Verteidigungsausgaben an der deutschen Wirtschaftsleistung demnach in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5 Prozent erreicht werden.
