Bundesregierung sieht «reale Chance» für Rettung von Atomabkommen mit Iran
Die Bundesregierung hat die Bereitschaft der USA und des Iran zu einer Bewahrung des Atomabkommens von 2015 begrüsst.
Das Wichtigste in Kürze
- Irans Präsident Rohani spricht von Eröffnung eines «neuen Kapitels».
Es gebe eine «reale Chance», das Abkommen zu bewahren und eine Rückkehr der USA zu der Vereinbarung zu erreichen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten und Vertreter der USA hatten am Dienstag in Wien separat Gespräche begonnen.
Für eine Rückkehr zu dem Abkommen müsse der Iran seine «nukleartechnischen Verpflichtungen wieder einhalten» und die USA ihre Sanktionen «in einem bestimmten Umfang» wieder abbauen, sagte der Sprecher. «Wichtig ist aus unserer Sicht, dass keiner der beteiligten Staaten während der laufenden Gespräche weitere eskalatorische Schritte unternimmt.» Aktuell würden sich alle Delegationen konstruktiv verhalten.
Die USA nahmen am Dienstag nicht direkt an den Gesprächen teil, sondern wurden in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen. Die EU trat als Vermittler zwischen beiden Parteien auf. Am Dienstagabend gaben Teheran und Washington positive Signale. Am Mittwoch begrüsste der iranische Präsident Hassan Rohani in einer Rede vor seinem Kabinett die Eröffnung eines «neuen Kapitels».
Die USA waren 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem 2015 getroffenen Atomabkommen ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Der Iran macht die Aufhebung der US-Strafmassnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Zwei Expertengruppen, eine zu den Sanktionen und eine zum iranischen Atomprogramm, sollen nun einen Fahrplan ausarbeiten. Wie lange dieser Prozess dauere sei unklar, sagte ein europäischer Diplomat zu AFP: «15 Tage, einen Monat, wir wissen es nicht.» Die Gespräche in Wien sollen am Freitag fortgesetzt werden, hiess es aus Diplomatenkreisen.
