Abu Dhabi fordert Geld von Signa zurück

Der Staatsfonds von Abu Dhabi, Mubadala, verlangt offenbar mehr als eine Milliarde Euro für Investitionen vom Signa-Firmennetzwerk und seinem Gründer René Benko zurück. Das berichtete das österreichische Nachrichtenmagazin «profil» am Mittwoch unter Verweis auf Unterlagen des Sanierungsverwalters der Signa Holding. Demnach brachte die Investmentgesellschaft entsprechende Schiedsklagen gegen die Gesellschaft ein.

Laut «profil» betrifft die Rückforderung ein millionenschweres Investment bzw. Gelder, die der Signa und ihren Gesellschaften in der Vergangenheit zugeflossen sein sollen. Aktiv wurde Mubadala offenbar unmittelbar nach der Insolvenz der Signa-Holding: So hätten drei mit dem Unternehmen verflochtene Gesellschaften Anfang Dezember eine Klage über 713 Millionen Euro eingebracht.

Wie das «profil» schreibt, begehren die Gesellschaften einstweiligen Rechtsschutz («Emergency Arbitration») gegen «mehrere Signa Gesellschaften» sowie «Herrn René Banko ad personam». Begründet worden sei dies mit der «Verletzung von Bedingungen aus Finanzierungsvereinbarungen». Aus den Unterlagen gehe hervor, dass die Sanierer der Signa-Holding rund um Insolvenzverwalter Christof Stapf eine Prozess-Sperre nach österreichischem Recht beantragt haben.

Das dürfte aber nur Ansprüche an die insolvente Signa Holding betreffen, und nicht persönliche Haftungen oder Forderungen gegenüber anderen, solventen Gesellschaften, so das «profil». Gelistet sei in den Unterlagen ausserdem ein zweites Schiedsverfahren, das am 29. November eingereicht wurde.

Die «Am 1 Real Estate Investment Management SCSP» mit Sitz in Luxemburg, die von den Sanierern ebenfalls Mubadala zugerechnet werde, fordere von Signa weitere 296 Millionen Euro – in Summe also mehr als eine Milliarde. Beide Eilschiedsverfahren fallen unter die Jurisdiktion des internationalen Handelsrechts und in die Zuständigkeit der Internationalen Handelskammer ICC.

Die Signa Holding hatte trotz Rettungsversuchen – kolportiert wurden unter anderem Gespräche mit arabischen Geldgebern – am 29. November Insolvenz angemeldet. Schon davor war René Benko in Abu Dhabi kein Unbekannter: Der Tiroler Investor soll laut Medienberichten in der Vergangenheit öfter in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist sein, unter anderem in Begleitung des ehemaligen Bundeskanzlers und Ex-ÖVP-Chefs Sebastian Kurz. Laut einem Bericht des Magazins «News» soll Mubadala insgesamt 550 Millionen Euro in die Signa investiert haben.